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Italien: Meloni fordert schnellere Regierungsbildung

Veröffentlicht am 12.10.2022, 12:39
Aktualisiert 12.10.2022, 12:45
© Reuters

ROM (dpa-AFX) - Die voraussichtlich künftige Ministerpräsidentin Italiens, Giorgia Meloni, will ein höheres Tempo bei der laufenden Regierungsbildung. "Ich denke, wir können keine Zeit verlieren, die Lage Italiens ist nicht einfach", sagte die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia am Mittwoch in Rom. Ihre Partei gewann am 25. September die Parlamentswahl und will mit der rechten Lega von Matteo Salvini und der Forza Italia von Silvio Berlusconi eine Regierung bilden. Die beiden Parteichefs wolle sie später am Tag noch persönlich treffen, kündigte Meloni einen Tag vor der konstituierenden Parlamentssitzung gegenüber Journalisten an.

Italienische Medien spekulieren seit Tagen über die Besetzungen im Kabinett. Die Rechtsallianz traf sich zuletzt in den Villen von Silvio Berlusconi in Rom und Norditalien zu Beratungen. Laut Presseberichten stritten die Parteien etwa um die Besetzung des wichtigen Finanzministeriums. Lega und Forza Italia, die bei der Parlamentswahl ihre Erwartungen nicht erfüllt sahen, kämpfen um wichtige Posten und Einfluss in der kommenden Regierung. Bei Melonis Fratelli haben zu wenige Leute Regierungserfahrung, weshalb die Partei wichtige Ministerien mit externen Experten besetzen will.

Ein entscheidender Schritt hin zur Regierungsbildung folgt an diesem Donnerstag, wenn die beiden Parlamentskammern zu einer konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Die Parlamentarier sollen dann die Präsidenten für den kleineren Senat und die größere Abgeordnetenkammer wählen. Wer das Rennen macht, ist noch unklar.

Die Rechtsallianz verfügt aber über eine absolute Mehrheit und wäre damit in der Lage, ihre Leute in das zweit- und dritthöchste Amt der Italienischen Republik zu hieven. Als nächstes dürfte dann Staatschef Sergio Mattarella den Auftrag zur Bildung einer Regierung ausgeben, die er später vereidigen muss.

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