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Japan ruft Notstand in Tokio aus und beschließt Konjunkturpaket

Veröffentlicht am 07.04.2020, 18:42
Aktualisiert 07.04.2020, 18:43
© Reuters.

Tokio (Reuters) - Japan hat in der Viruskrise den Notstand über Tokio und sechs weitere Präfekturen verhängt und ein großes Konjunkturpaket auf den Weg gebracht.

Wie Regierungsvertreter am Dienstag mitteilten, hat es einen Umfang von 108,2 Billionen Yen (rund 919 Milliarden Euro), wobei allein 39,5 Billionen Yen auf Haushaltsausgaben entfallen. Das Paket entspricht in seinem Umfang rund 20 Prozent der Wirtschaftleistung des Fernostlandes. Es dürfte zugleich das Staatsdefizit weiter in die Höhe treiben. Der Schuldenberg Japans ist bereits mehr als doppelt so hoch wie die Wirtschaftsleistung.

Die Regierung stemmt sich mit den Konjunkturhilfen gegen eine drohende tiefe Rezession und nimmt dafür noch weit mehr Geld in die Hand als im Krisenjahr 2009: Damals wurden 56 Billionen Yen lockergemacht, um die Konjunktur in der Finanzkrise flottzumachen.

Die Regierung sieht in der Virus-Pandemie die “größte Krise” für die Weltwirtschaft seit dem Zweiten Weltkrieg. Ministerpräsident Shinzo Abe gab im Fernsehen die Devise aus, jeder Bürger solle seine Sozialkontakte um 70 bis 80 Prozent verringern. So könne man den Höhepunkt der Ausbreitung des Virus in zwei Wochen erreicht haben. Der Notstand soll bis 6. Mai gelten und betrifft rund 44 Prozent der japanischen Bevölkerung.

Eine drastische Einschränkung des öffentlichen Lebens wie in anderen Staaten soll es früheren Angaben des Regierungschefs zufolge trotz des Ausnahmezustands aber nicht geben. Auch auf Strafen bei Verstößen gegen die Aufforderung, zuhause zu bleiben, soll weitgehend verzichtet werden. Japans Bevölkerung ist zwar im Vergleich zu den USA oder manchen Staaten Europas nicht so stark von der Ausbreitung des Virus betroffen. Doch hatte sich die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Virus zuletzt beschleunigt - insbesondere in den Metropolen Tokio und Osaka.

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