Merz: Zeitplan für K-Frage steht bis Mai

Veröffentlicht am 21.12.2023, 05:59
©  Reuters

BERLIN (dpa-AFX) - Der Zeitplan für die Kanzlerkandidatur der Union dürfte nach Einschätzung von CDU-Chef Friedrich Merz im Frühjahr stehen. "Ich rechne damit, dass wir bis zum Bundesparteitag im Mai wissen, wann genau wir im Spätsommer die Frage der Kanzlerkandidatur entscheiden - ob vor oder nach den drei Landtagswahlen", sagte Merz der Funke Mediengruppe (online Donnerstag, Print Freitag). Es sei wichtig, die CDU im Osten so gut wie möglich zu unterstützen.

In Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden im September neue Landesparlamente gewählt. CSU-Chef Markus Söder hatte sich im August dafür ausgesprochen, den Unionskanzlerkandidaten erst nach den Ost-Wahlen zu küren.

Zugleich verknüpfte Merz das Bekenntnis zur Leitkultur im Entwurf für das neue CDU-Grundsatzprogramm mit Weihnachtsbäumen. "Wenn wir von Leitkultur sprechen, von unserer Art zu leben, dann gehört für mich dazu, vor Weihnachten einen Weihnachtsbaum zu kaufen." Dies sei "die Art von christlich-abendländisch geprägter kultureller Identität, die sich über Generationen überträgt, von der unsere Kinder geprägt sind, und die sie dann so oder so ähnlich selbst weitertragen".

Religionsfreiheit im umfassenden Sinn gehöre für ihn aber auch zur Leitkultur. "Ich wundere mich ein bisschen, dass es offenbar für viele ein Problem ist, wenn wir das so sagen."

Merz, der in der Vergangenheit immer wieder wegen seiner Aussagen etwa in der Migrations-Debatte in der Kritik stand, will sich künftig nicht zurücknehmen. "Manchmal muss man auch zuspitzen dürfen." Das könne man nicht jeden Tag machen, manchmal sei es jedoch nötig, um Debatten anzustoßen. "Eine solche Regierung kann doch nicht einen soften Oppositionsführer haben.

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