DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Im juristischen Marathonstreit um Dr. Oetkers Fleckenpudding 'Paula' wird heute (Dienstag/9.30 Uhr) das nächste Urteil erwartet. Der Bielefelder Lebensmittelriese Dr. Oetker will der bayerischen Molkerei Gropper die Herstellung und den Vertrieb seines Puddings 'Flecki' für den Discounter Aldi Süd verbieten lassen. Gropper verletze das Patent von Dr. Oetker auf das technische Herstellungsverfahren der Flecken. Die Molkerei weist den Vorwurf zurück. Das Landgericht Düsseldorf verkündet seine Entscheidung in dem Eilverfahren.
Zuvor war Dr. Oetker bereits in zwei Instanzen mit der Forderung nach einem Verkaufsverbot von 'Flecki' gescheitert. Damals hatte sich Dr. Oetker auf das sogenannte Geschmacksmusterrecht berufen, allerdings vergeblich: Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht Düsseldorf urteilten, Aldi Süd habe das Aussehen des Produkts zwar nachgeahmt, aber den notwendigen Abstand zum Original gewahrt./mb/DP/zb
Zuvor war Dr. Oetker bereits in zwei Instanzen mit der Forderung nach einem Verkaufsverbot von 'Flecki' gescheitert. Damals hatte sich Dr. Oetker auf das sogenannte Geschmacksmusterrecht berufen, allerdings vergeblich: Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht Düsseldorf urteilten, Aldi Süd habe das Aussehen des Produkts zwar nachgeahmt, aber den notwendigen Abstand zum Original gewahrt./mb/DP/zb