Börsen-Zeitung: Suche nach Wachstum, Kommentar zur IWF-Jahrestagung
von Angela Wefers
Frankfurt (ots) - Die Jahrestagung des Internationalen
Währungsfonds (IWF) steht ganz im Zeichen der Sorge um das globale
Wachstum. Kurz vor der Konferenz, zu der Finanzminister und
Notenbankgouverneure aus 188 Ländern in Washington zusammenkommen,
hatte der Fonds seine Prognosen herabgesetzt. Waren die Hoffnungen im
Frühjahr noch groß, dass die Weltwirtschaft besser vorankommt, macht
sich nun Enttäuschung breit. Vor allem Europa schwächelt und steht
deshalb im Fokus der Aufmerksamkeit, Deutschland als Zugpferd der
Eurozone im Besonderen.
In den USA geht die Sorge um, Europa könnte zu einem zweiten Japan
werden, das in eine Deflation schlittert und für Dekaden nicht mehr
aus dem Wachstumstief herauskommt. IWF-Chefin Christine Lagarde
hofft, die Länder mit lahmender Konjunktur in diesen Tagen von der
Notwendigkeit überzeugen zu können, mehr für Infrastruktur
auszugeben. Denn für viele Ökonomen ist die Sache ganz einfach: Es
braucht nur einen fiskalpolitischen Stimulus, der die Nachfrage
anreizt. Dann löst sich das Wachstumsproblem von allein. Fließen die
Mittel in Infrastruktur, ist dies bei den aktuell niedrigen Zinsen
sogar ein sinnvolles Unterfangen, das sich langfristig über die
Steigerung des Bruttoinlandsprodukts um ein Vielfaches bezahlt macht.
Der Haken daran: die höheren Ausgaben stoßen gerade bei
Problemländern der Eurozone schon heute an Defizitgrenzen.
Wirtschaftlich Schwergewichte wie Frankreich werden den
Stabilitätspakt noch auf absehbare Zeit verletzen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) steht in Washington
unter Druck, seine Null-Defizit-Politik aufzugeben zugunsten von mehr
Wachstum. Schäuble ist aber eigentlich mit einer anderen Mission nach
Washington gereist: Er wirbt um Vertrauen in das Modell der komplexen
und von außen oft schwer verständlichen Eurozone. Die im
Stabilitätspakt verankerte fiskalische Disziplin ist die Klammer, die
den Verbund souveräner Staaten zusammenhält. Respekt vor dem Pakt ist
darum essenziell für das Funktionieren der Eurozone. Auch
Infrastrukturinvestitionen sind wichtig, aber nur wenn diese konkret
und gut gezielt sind. Es hilft wenig - wie beim EU-Fonds gegen
Jugendarbeitslosigkeit - Milliarden ins Schaufenster zu stellen, die
Jahre später noch nicht abgerufen werden, weil die Verwaltungen
ineffizient sind. Auf der Suche nach Wachstum geht es also um mehr
als nur um Geld. Vor allem kann es auch privates Geld sein, das
allemal fließt, wenn die Projekte stimmen.
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