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Regierung will AfD-Umfragewerten mit Sacharbeit begegnen

Veröffentlicht am 05.06.2023, 14:03
Aktualisiert 05.06.2023, 14:15
© Reuters.

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung geht davon aus, dass sie die derzeit relativ hohen AfD-Umfragewerte wieder drücken kann. Man sei nach der Corona-Pandemie mit dem russischen Angriffskrieg in der zweiten schweren Krise nacheinander, sagte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. Zugleich gebe es die Herausforderung, das Land zukunftsfähig zu machen. "Das sind alles große und komplexe Themen und Fragen." Das Beste, was man tun könne, sei, all das abzuarbeiten und zu guten Lösungen zu kommen. "Und das wird uns auch gelingen und dann wird das auch wieder weniger mit diesen Umfragewerten für Populisten."

Der Sprecher bekräftigte damit ähnliche Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom Wochenende. "Der Bundeskanzler ist optimistisch, dass, wenn wir gute Arbeit machen und die Probleme dieses Landes gut lösen, so wie das vorgesehen ist, dass wir uns dann über dieses Thema auch keine großen Sorgen mehr machen müssen."

Auf Nachfrage, um welche abzuarbeitenden Themen es sich konkret mit Blick auf die AfD-Umfragewerte handele, sagte er, es gehe um "das gesamte Projekt dieser Bundesregierung". Es gehe darum, die Transformation zu gestalten, das Land bis 2045 zu einem CO2-neutralen Industrieland zu machen oder Bildung und Digitalisierung voranzubringen. Auch das Thema Migration gehöre dazu. Deshalb beschäftige man sich "intensiv" damit, zu einer besseren Steuerung zu kommen.

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