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Scheidendes EZB-Direktoriumsmitglied Bini Smaghi verteidigt Anleihekäufe

Veröffentlicht am 14.12.2011, 10:32
HAMBURG (dpa-AFX) - Lorenzo Bini Smaghi, scheidendes Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), hat das umstrittene Anleiheankaufprogramm der Notenbank verteidigt. 'Das ist eine Entscheidung, die von den Umständen abhängt. Es kann keinen Zweifel daran geben, dass die Märkte in der aktuellen Krise nicht richtig funktionieren. Das darf eine Zentralbank nicht ignorieren. Deshalb haben wir das Anleiheprogramm aufgelegt', sagte Bini Smaghi der Wochenzeitung 'Die Zeit' (Donnerstag).



Zur Begründung verwies Bini Smaghi auf den Auftrag der Notenbank, für stabile Preise in ganz Europa zu sorgen. Es könne aber keine einheitliche Geldpolitik geben, wenn die Zinsen - nicht nur für Staaten, sondern auch für Unternehmen und Haushalte - in einigen Ländern außer Kontrolle gerieten. Das Anleihekaufprogramm der EZB ist vor allem in Deutschland umstritten. Bini Smaghi zufolge basiert diese Kritik zum Teil auf Unkenntnis: 'Viele unserer Kritiker kennen sich mit diesen technischen Fragen nicht genug aus.'

Bini Smaghi sagte zudem, die Beschlüsse des EU-Gipfels von vergangener Woche gingen in die richtige Richtung. Allerdings drohten Rückschläge, wenn sie 'nicht rasch umgesetzt werden'. Zudem sei der alleinige Fokus auf die Finanzpolitik problematisch. 'Es war wichtig, dass sich der Gipfel mit der Finanzpolitik beschäftigt hat. Aber es ist nicht ausreichend.' So seien auch strengere Regeln für die Banken notwendig.

Bini Smaghis Tage bei der EZB sind allerdings bereits gezählt. Der Italiener wird das Direktorium vorzeitig und zum 1. Januar 2012 verlassen und zur Harvard Universität wechseln. Eigentlich hätte seine Amtszeit noch bis zum 31. Mai 2013 gedauert. Doch seitdem mit Mario Draghi ein weiterer Italiener EZB-Präsident ist, war der traditionelle Proporz zwischen Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien bei der Verteilung der Spitzenposten aus dem Ruder geraten. Bini Smaghis Nachfolger in der EZB-Führungsetage wird der Franzose Benoit Coeure./hbr/bgf

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