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Scholz - Steuermindereinnahmen im erwarteten Rahmen

Veröffentlicht am 10.09.2020, 15:02
Aktualisiert 10.09.2020, 15:06
©  Reuters

Berlin, 10. Sep (Reuters) - Die Corona-Krise belastet die Steuereinnahmen vor allem für den Bund stärker als im Mai erwartet. Für den Zeitraum 2020 bis 2024 müssen Bund, Länder und Gemeinden laut der am Donnerstag vorgelegten Steuerschätzung mit rund 29,6 Milliarden Euro weniger auskommen als noch im Frühjahr angenommen. Allein für 2020 und 2021 muss der Bund demnach mit Mindereinnahmen von fast 20 Milliarden Euro rechnen. Im laufenden Jahr schlagen dabei aber vor allem die bis Jahresende befristete Mehrwertsteuersenkung im Volumen von etwa 20 Milliarden Euro und der Kinderbonus von rund vier Milliarden Euro zu Buche. Beides war in der Mai-Schätzung nicht eingerechnet.

"Die Mindereinnahmen bewegen sich im erwarteten Rahmen", erklärte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). "Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei, wirtschaftlich könnte das Schlimmste aber erstmal hinter uns liegen." Die Schätzung ist Grundlage für den Entwurf des Bundeshaushalts 2021, den Scholz in zwei Wochen dem Kabinett vorlegen will. Der SPD-Politiker hat bereits angekündigt, dass er auch 2021 mit einer hohen Neuverschuldung rechnet.

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