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Scholz: Gespräch mit Putin derzeit nicht sinnvoll

Veröffentlicht am 12.04.2024, 18:01
Aktualisiert 12.04.2024, 18:15
© Reuters

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Krieges derzeit nicht für zielführend. "Solche Gespräche sind dann sinnvoll, wenn man das Gefühl hat, etwas bewirken zu können. Die russische Kriegsführung spricht aktuell dagegen, sagte der SPD-Politiker der "wochentaz" (Samstag). Der Kanzler verwies darauf, dass er in der Vergangenheit einige Gespräche mit Putin geführt habe, was mitunter kritisch beäugt worden sei. "Und ich schließe weitere Gespräche für die Zukunft nicht aus", fügte er hinzu. Scholz hat nach eigener Aussage zuletzt im Dezember 2022 mit Putin geredet. Auf die Frage, wann ein Gespräch wieder sinnvoll sei, sagte der Kanzler: "Auf alle Fälle, wenn Russland einsieht, dass es keinen Diktatfrieden geben wird, und Putin erkennt, dass er seinen Feldzug abbrechen und Truppen zurückziehen muss."

Scholz hatte zuvor mit Blick auf den für Mitte Juni geplanten Ukraine-Friedensgipfel seine Hoffnung geäußert, dass daran auch russlandfreundliche Länder wie China, Brasilien und Südafrika teilnehmen. Deutschland habe den Prozess, der zu dieser Konferenz geführt hat, immer unterstützt, betonte der Kanzler am Freitag nach einem Treffen mit dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Kobachidse in Berlin. Jetzt gehe es darum, diesen Gipfel so zu organisieren, dass "eine große Beteiligung" aus der ganzen Welt möglich wird. Er verwies darauf, dass China an einem der Vorbereitungstreffen auf Beraterebene teilgenommen hat.

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