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Spanische Regional- und Kommunalwahlen als Test für Regierung Sánchez

Veröffentlicht am 27.05.2023, 18:56
© Reuters.

MADRID (dpa-AFX) - Rund 36,6 Millionen Spanier sind am Sonntag zur Wahl von Regionalparlamenten, Gemeindeversammlungen und Bürgermeistern aufgerufen. Die Abstimmungen in zwölf der siebzehn Comunidades Autónomas und in den Nordafrikaenklaven sowie bei landesweiten Kommunalwahlen gelten auch als Test für die linke Regierungskoalition von Ministerpräsident Pedro Sánchez von der sozialistischen PSOE.

Spätestens zum Jahresende stehen in der viertgrößten Volkswirtschaft der EU Parlamentswahlen an. Der hitzige Wahlkampf wurde neben der Wirtschafts- und Sozialpolitik von Kritik an der Kandidatur früherer ETA-Terroristen sowie einem Skandal um Wahlbetrug durch Stimmenkauf bestimmt.

Mit Spannung wurde das Abschneiden der größten Oppositionspartei, der konservativen Volkspartei PP von Alberto Núñez Feijóo, erwartet. Aber auch die Ergebnisse kleinerer linker und rechter Parteien galten als wichtig. Denn Umfragen zufolge werden weder PSOE noch PP bei der Parlamentswahl am Jahresende eine absolute Mehrheit erzielen und deshalb zum Regieren Partner benötigen.

Als Gradmesser gilt am Sonntag unter anderem das Abschneiden der regionalen Regierungschefin der Region Madrid, Isabel Díaz Ayuso (PP). Die streitbare 44-Jährige, die von Medien schon mal als "spanische Trump" bezeichnet wurde, hofft auf eine absolute Mehrheit. Eine weitere Region, auf die sich am Wahlabend viele Blicke richten werden, ist die Comunidad Valenciana, wo die PP mit der rechtspopulistischen Vox an die Regierung will.

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