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Thailands Premierkandidat Pita nimmt zweiten Anlauf im Parlament

Veröffentlicht am 19.07.2023, 05:50
© Reuters.

BANGKOK (dpa-AFX) - Nach seiner Schlappe bei der ersten Abstimmung über den künftigen Regierungschef Thailands stellt sich der pro-demokratische Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat am Mittwoch erneut dem Parlament. Seine Koalition aus acht Parteien einigte sich darauf, den 42-Jährigen beim zweiten Votum erneut aufzustellen. Über den Ministerpräsidenten stimmen neben den 500 neu gewählten Abgeordneten auch 250 von der Armee ernannte Senatoren ab.

Verfehlt er wieder die einfache Mehrheit, soll am Donnerstag eine dritte Wahlrunde stattfinden. Pita kündigte an, in diesem Fall dem wichtigsten Koalitionspartner - der Partei Pheu Thai - den Vortritt zu lassen. Wen diese als Spitzenkandidat aufstellen würde, war noch unklar. Pitas progressive Move Forward Party hatte bei der Parlamentswahl im Mai die meisten Stimmen geholt und verfügt über 151 Sitze im Abgeordnetenhaus.

Pheu Thai kommt auf 141 Sitze. Die Partei gilt als moderater und drängt nicht darauf, das kontroverse Lèse-Majesté-Gesetz zu ändern - anders als Move Forward. Thailand bestraft durch das Gesetz Majestätsbeleidigung so hart wie kaum ein anderes Land. Viele konservative Politiker wollen an dem Gesetz in seiner jetzigen Form festhalten und verweigern dem Harvard-Absolventen Pita - der unbedingt eine Reform will - deshalb ihre Stimme.

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