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Ukraine, USA, UN: Baerbock fliegt per Linie aus New York zurück

Veröffentlicht am 22.09.2023, 05:37
© Reuters

NEW YORK (dpa-AFX) - Es waren zwei dicht gedrängte Wochen für Annalena Baerbock. Erst im abgedunkelten Sonderzug nachts nach Kiew und zurück. Nach der Rückkehr am Dienstag vergangener Woche nur ein Blitz-Stopp in Berlin. Mit dem Regierungsflieger direkt weiter nach Texas, später nach Washington - diesmal ganz ohne Panne mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr. Von der US-Hauptstadt fahren die Außenministerin und ihre Delegation dann am Freitag per Zug zur UN-Vollversammlung nach New York.

An diesem Donnerstagabend (Ortszeit) startete die Grünen-Politikerin wieder zurück nach Deutschland - per Linienflug. Auf ein Bett wie in den großen Regierungsmaschinen muss die Außenministerin dabei verzichten.

Mit Misstrauen gegenüber der Flugbereitschaft der Bundeswehr dürfte die Rückreise per Zivilmaschine wenig bis nichts zu tun haben - womöglich eher schon damit, dass die militärischen Crews der Langstreckenflugzeuge derzeit ordentlich beschäftigt sind. Schon am Mittwochabend Ortszeit flog beispielsweise Kanzler Olaf Scholz (SPD) per Luftwaffen-Airbus vom Besuch bei den Vereinten Nationen nach Deutschland zurück.

Vierter Linienflug als Außenministerin

Insgesamt vier Mal ist Baerbock als Außenministerin bei ihren rund 90 Auslandsreisen nun per Linienflug unterwegs gewesen: Auch bei einer Reise nach Madrid, einem früheren Besuch in New York und zuletzt Mitte August beim Rückflug vom Golf-Emirat Dubai war das Ticket für Baerbock bei einer privaten Fluggesellschaft gebucht worden. Zuletzt musste sie eine lange geplante Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi in Abu Dhabi abbrechen - wegen eines Defekts an den Landeklappen des alten Regierungs-Airbus A340. Auch eine Ersatzmaschine der Bundeswehr war nicht zu organisieren, also ging es per Linie zurück.

Beide Maschinen vom Typ A340 wurden daraufhin von der Flugbereitschaft ausgemustert. Auch das sorgt nun bisweilen für Engpässe, wenn das Auswärtige Amt ein langstreckentaugliches Flugzeug der Flugbereitschaft anfordert.

Baerbock bei der Flugbereitschaft erst an neunter Stelle

Ohnehin muss sich Baerbock öfters hinten anstellen, wenn es um den Zugriff auf die bei fast allen Kabinettskolleginnen und -kollegen begehrten Maschinen der Flugbereitschaft geht. Nach einem Kabinettsbeschluss vom 8. Dezember 2021 unter Berücksichtigung der Verfassungsorgane steht die Bundesaußenministerin erst an neunter Stelle beim Zugriff auf die Flugbereitschaft.

Das Erstzugriffsrecht bei den Regierungsmaschinen der Bundeswehr hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Danach kommt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, gefolgt von Bundesratspräsident Peter Tschentscher und Bundeskanzler Olaf Scholz (alle SPD). Innerhalb des Ampel-Kabinetts kommt Baerbock erst an fünfter Stelle. Gemäß der amtlichen Reihenfolge steht nach dem Kanzler dessen erstem Stellvertreter eine Maschine der Flugbereitschaft zu, also Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Danach folgen Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD). Erst dann kommt die Außenministerin.

Von der UN-Woche in den bayerischen Landtagswahlkampf

Für Baerbock steht am Freitagabend nach ihrer Rückkehr aus den USA noch ein Termin im bayerischen Landtagswahlkampf auf dem Programm. In Augsburg will sich die frühere Grünen-Chefin um 18.00 Uhr gemeinsam mit Landtags-Spitzenkandidat Ludwig Hartmann in einem Townhall-Format den Fragen des Publikums stellen. Ziemlich sicher wird Baerbock auch von ihren zwölf Tagen in Kiew, Austin, Houston, Washington und New York berichten. Die Flugbereitschaft, deren Pannen und die Linienflieger dürften dabei wohl kaum eine Rolle spielen.

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