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Vergleich im Scala-Streit gekippt - Urteil im Januar

Veröffentlicht am 12.11.2014, 15:19
Aktualisiert 12.11.2014, 15:21
Vergleich im Scala-Streit gekippt - Urteil im Januar

n ULM (dpa-AFX) - Lange sah es im Streit um gut verzinste Sparverträge der Sparkasse Ulm nach einer gütlichen Einigung aus, nun muss doch das Gericht entscheiden. Im Fall eines Sparers, dessen Klage als richtungsweisend gilt, lehnte das Geldinstitut am Mittwoch einen Vergleichsvorschlag des Landgerichts Ulm ab. Nun wird es ein Urteil geben. Es soll am 26. Januar verkündet werden.

Die Sparkasse hatte versucht, Kunden mit Alternativen aus den lukrativen Scala-Sparverträgen zu locken - ansonsten drohte die Kündigung. Dagegen hatten Sparer geklagt. Hintergrund ist die derzeitige Niedrigzinsphase.

In einer vorläufigen rechtlichen Beurteilung des Falles durch das Gericht deutete sich eine Niederlage für das Kreditinstitut an. Als wichtiger Punkt gilt, inwiefern die Sparkasse die Verträge durch ein Schlupfloch beenden kann. Die Richter sahen keine Voraussetzung für eine außerordentliche Kündigung, wie sie betonten.tb

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