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Pressestimme: 'Rhein-Neckar-Zeitung' zu Koalitionsstreit

Veröffentlicht am 05.11.2024, 05:35
Aktualisiert 05.11.2024, 05:45

HEIDELBERG (dpa-AFX) - "Rhein-Neckar-Zeitung" zu Koalitionsstreit:

"Keine der drei "Ampel"-Regierungsparteien würde sich besser stellen als heute. Wieso sollte also eine von ihnen die "Fortschrittskoalition" platzen lassen? Und das Land? Würde die Wirtschaft florieren, sollten die "Ampel"-Protagonisten eingestehen, dass sie es nicht können? Wohl kaum. Eher wäre eine zunehmende Unsicherheit die Folge, die dann zu einer richtigen gesellschaftlichen Krise führen würde. Olaf Scholz brachte diese Gedanken am Montag auf die Kurzformel "Ich bin der Kanzler". Grüne und FDP sind in dieser Diktion die Mitregierenden. Steigen sie vor der Zeit aus, lassen sie gar den Haushalt platzen, können sie sich die Wahlplakate fürs kommende Jahr sparen. So gesehen hat dieser fulminante Koalitionsstreit einen Sieger und der heißt wider Erwarten: Olaf Scholz.

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