Berlin, 15. Mai (Reuters) - Besonders stark von der Coronavirus-Krise getroffene EU-Länder wie Italien und Spanien können ab Freitag den Rettungsfonds ESM für Hilfskredite anzapfen. Dafür stünden jetzt 240 Milliarden Euro bereit, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor Beratungen mit seinen EU-Amtskollegen. "Heute ist ein guter Tag für Europa."
Der sogenannte Gouverneursrat des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sollte am Freitag die vorsorglichen Corona-Kreditlinien endgültig freigeben. Länder können dann Gelder beantragen und sie in Höhe von bis zu zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung erhalten. Im Falle Italiens wären das 39 Milliarden Euro, bei Spanien 28 Milliarden. Allerdings steht die Regierung in Rom dieser Form von Hilfe kritisch gegenüber und wird voraussichtlich gar keine Kredite beantragen. Italien hofft im Rahmen des noch geplanten Wiederaufbaufonds für Europa Hilfen zu bekommen - auch in Form nicht zurückzahlbarer Zuschüsse.
Die ESM-Kredite sind Teil eines insgesamt mehr als 500 Milliarden Euro schweren Hilfspakets, das auch noch Kredite der europäischen Fördenbank EIB für kleinere und mittlere Unternehmen sowie eine Art europäisches Kurzarbeitergeld umfasst.