Deutschland führt EU-Bemühungen zur Lockerung der Syrien-Sanktionen an

Veröffentlicht am 07.01.2025, 20:03
© Reuters.

Investing.com -- Deutschland steht an der Spitze der Bemühungen innerhalb der Europäischen Union (EU), die Sanktionen gegen Syrien zu lockern, die während der Amtszeit des im vergangenen Monat entmachteten Präsidenten Baschar al-Assad in Kraft waren. Dies berichtet die Financial Times am Dienstag.

Laut dem Bericht, der sich auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen beruft, verteilten deutsche Regierungsvertreter kurz vor Weihnachten zwei Vorschlagsdokumente an die EU-Hauptstädte. Diese Dokumente skizzierten Schlüsselbereiche, in denen die EU-Sanktionen gegen Syrien gelockert werden könnten.

Den Dokumenten zufolge könnte die EU schrittweise die Restriktionen gegenüber Damaskus lockern, im Austausch für Fortschritte in gesellschaftlichen Bereichen. Dazu zählen der Schutz von Minderheiten- und Frauenrechten sowie die Einhaltung von Verpflichtungen zur Eindämmung der Waffenverbreitung.

Eine anonyme Quelle, die mit den EU-Diskussionen vertraut ist, merkte laut Financial Times an, dass die EU, ähnlich wie Washington, jegliche Sanktionslockerung zunächst befristet gestalten könnte. Diese Vorgehensweise würde es ermöglichen, die Maßnahmen bei Bedarf rückgängig zu machen.

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