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Ermittler - Hinweise auf mögliches Steuervergehen von Winterkorn

Veröffentlicht am 30.07.2018, 16:06
© Reuters. Former Volkswagen CEO Winterkorn leaves after testifying to a parliamentary committee on the carmaker's emissions scandal in Berlin
VOWG
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Hamburg (Reuters) - Gegen den früheren Volkswagen-Chef Martin Winterkorn gibt es nach Angaben der Braunschweiger Staatsanwaltschaft Hinweise auf ein mögliches Steuervergehen.

Aus den Ermittlungen wegen Betrugsverdachts im Zusammenhang mit der Manipulation von Dieselabgasen hätten sich Tatsachen ergeben, die auf ein mögliches Steuervergehen hindeuten könnten, teilte die Behörde am Montag mit. "Es erfolgte daher eine Abgabe an die zuständige Steuerbehörde." In diesem Fall sei dies das Bundeszentralamt für Steuern. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig sei damit nicht mehr befasst.

© Reuters. Former Volkswagen CEO Winterkorn leaves after testifying to a parliamentary committee on the carmaker's emissions scandal in Berlin

Die Umstände eines möglichen Transfers von Vermögen könnten jedoch eine Rolle spielen bei der Frage, ob und wann Winterkorn Kenntnis von den Dieselmanipulationen erhalten und gegebenenfalls darauf reagiert habe. Daher gehörten die erlangten Kenntnisse zu den Akten. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft kritisierte, dass im Zuge der Akteneinsicht für Anwälte der Beschuldigten im Dieselskandal Details aus den Ermittlungen an Medien weitergereicht worden seien. Dies laufe dem Grundsatz zuwider, dass Ermittlungsergebnisse nicht öffentlich seien. Zudem würden die persönlichen Rechte der Beteiligten "mit dieser Vorgehensweise Unbekannter mit Füßen getreten". Dies gelte umso mehr für Personen der Zeitgeschichte, die wie Winterkorn die Nennung ihres Namens in den Medien hinnehmen müssten.

Die Zeitung "Bild am Sonntag" hatte berichtet, die Staatsanwaltschaft ermittele gegen Winterkorn wegen des Verdachts auf Steuerstraftaten. Dabei gehe es unter anderem um Überweisungen in den vergangenen beiden Jahren von insgesamt zehn Millionen Euro auf Schweizer Konten. Winterkorns Anwalt drohte Medienberichten zufolge der Staatsanwaltschaft daraufhin mit einer Strafanzeige. Am Montag reagierte der Anwalt nicht auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters.

Winterkorn war im September 2015 als Konzernchef von Volkswagen (DE:VOWG) zurückgetreten, nachdem der Dieselskandal in den USA aufgeflogen war, und hatte sich auch aus allen anderen Ämtern in dem Unternehmen zurückgezogen. Er hat stets bestritten, von der Manipulation gewusst zu haben. Gegen ihn und weitere 38 Beschuldigte ermittelt die Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen Betrugsverdachts.

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