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Insider - Bund und Länder steuern auf Lockerung von Einzelhandel zu

Veröffentlicht am 15.04.2020, 11:07
© Reuters.

Berlin, 15. Apr (Reuters) - In den Gesprächen zwischen Bund und Länder deutet sich ein abgestuftes Vorgehen in der Corona-Krise an. Danach könnte der Bund den Ländern in der für diesen Mittwoch geplanten Telefonschalte vorschlagen, dass Teile des Einzelhandels ab dem 20. April unter strengen Auflagen wieder öffnen könnten, geht aus Zusammenfassungen einer Bund-Länder-Telefonschalte vom Dienstag sowie Gesprächen mit Teilnehmern hervor. Gleichzeitig solle es aber keine Veränderungen an den Vorschriften zum Abstandhalten, Vorgaben zu Kontakten und Reiseeinschränkungen bis zum 3. Mai geben.

Kanzleramtschef Helge Braun hatte am Dienstag mit den Staatskanzleichefs der Länder telefoniert, um die Sitzung des Corona-Kabinetts am Mittwochmorgen und dann die Schalte mit den Ministerpräsidenten am Nachmittag vorzubereiten.

Das Robert-Koch-Institut solle Hygiene-Vorschriften für Lockerungen im Einzelhandel und von Schulen vorlegen, heißt es. Daneben solle es ein "Baukastenverfahren" für das Vorgehen bei Schulöffnungen geben. Der Bund plädiere für eine Öffnung der Schulen für Kinder ab der 7. Klasse. Zudem solle die Notbetreuung der Kinder unter zwölf Jahren ausgebaut werden. Ein Zeitpunkt des Beginns der Öffnungen sei noch nicht vereinbart worden.

Für besonders betroffene Gebiete sollten weiterhin besondere Einschränkungen gelten. Die Einführung einer Corona-App ist laut einer Reuters vorliegenden Zusammenfassung des Gesprächs bis Ende April vorgesehen. Die Zahl der Test auf Corona-Infektionen soll ausgeweitet werden.

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