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Macron sieht Chance auf Einigung bei EU-Gipfel - "Bleibe aber extrem vorsichtig"

Veröffentlicht am 20.07.2020, 13:12
© Reuters.

Berlin, 20. Jul (Reuters) - Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron sieht die Möglichkeit einer Einigung auf dem EU-Gipfel. "Aber ich bleibe extrem vorsichtig", sagte er am Montag mit Blick auf die bisherigen schwierigen Verhandlungen. Man sei vorangekommen in der Frage des Umfangs des Aufbaufonds für besonders von der Corona-Krise betroffene Staaten. "Es gibt einen Geist des Kompromisses", sagte er und verwies darauf, dass man ausreichende Mittel etwa für die Digitalisierung Europas brauche. Nun müsse man noch regeln, unter welchen Bedingungen Mittel aus dem Aufbaufonds ausgezahlt würden. Zudem müsse die Koppelung von Zahlungen aus dem EU-Haushalt an das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit geklärt werden. Er arbeite sehr eng mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen, um einen Durchbruch zu erreichen. Man müsse Risiken eingehen, um in einer so schwierigen Lage voranzukommen, mahnte Macron. Ansonsten werde es für alle teurer.

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