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USA streichen dem Iran Sanktionserleichterungen für Arbeit an Atomanlagen

Veröffentlicht am 27.05.2020, 21:36
© Reuters.

Washington, 27. Mai (Reuters) - Die USA wollen dem Iran laut Insidern Sanktionserleichterungen streichen, nach denen russische, chinesische und europäische Firmen bisher Arbeiten an bestimmten iranischen Atomanlagen verrichten dürfen. Die Insider bestätigten am Mittwoch einen entsprechenden Bericht der "Washington Post". Danach bezieht sich die Entscheidung auf die Arbeiten am Schwerwasser-Forschungsreaktor Arak, die Bereitsstellung von angereichertem Uran für den Forschungsreaktor in Teheran und die Entsorgung abgebrannter Brennstäbe aus dem Iran außerhalb des Landes. Die Sanktionserleichterungen für die Arbeiten am Atomkraftwerk Buschehr wollten die USA dagegen um weitere 90 Tage verlängern.

US-Präsident Donald Trump geht seit seinem Amtsantritt immer härter gegen den Iran vor. 2018 stieg er aus dem unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelten Atomabkommen mit dem Land aus und verhängte massive Sanktionen gegen die Islamische Republik. Die übrigen Unterzeichner - Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China - halten dagegen an der Vereinbarung fest. Die exterritoriale Wirkung der US-Strafmaßnahmen zwingt allerdings die meisten Unternehmen dazu, sich zwischen dem US-Markt oder dem Iran zu entscheiden.

Dadurch hatten sich etwa die deutschen Exporte in das Land im vergangenen Jahr halbiert. Zuletzt zog das Geschäft allerdings wieder an: Die deutschen Exporte in die Islamische Republik wuchsen im ersten Quartal gegen den Trend um 16,8 Prozent auf mehr als 394 Millionen Euro. Der Iran hatte sich 2015 zur Begrenzung seines Atomprogramms bereiterklärt, im Gegenzug wurden die meisten Sanktionen gegen das Land aufgehoben.

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