24. Mrz (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:
16.53 Uhr - Intensiv-Mediziner zeigen sich enttäuscht über die Rücknahme des geplanten Oster-Lockdowns. Eine Osterpause hätte "sicherlich wieder einige Infektionen verhindern können, die jetzt unvermeidbar stattfinden werden", sagt der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, der Funke Mediengruppe einem Vorabbericht zufolge. Er verweist dabei auf das gegenwärtige exponentielle Wachstum bei der Zahl der Intensivpatienten.
16.45 Uhr - Der Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für weitere Finanzhilfen zur Bekämpfung der Coronavirus-Krise. "Heute geben wir im Haushaltsausschuss erneut über sechs Milliarden Euro für die Pandemie-Bekämpfung frei", sagt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg am Mittwoch. Allein 5,8 Milliarden Euro davon bekomme Gesundheitsminister Jens Spahn für das Testen, das Impfen und zum Erhalt der Leistungsfähigkeit unserer Krankenhäuser. "Der größte Teil davon dient zur Finanzierung der kostenlosen Corona-Schnelltests, die jeder seit dem 8. März regelmäßig in einem Testzentrum vor Ort in Anspruch nehmen kann." Weitere 1,5 Milliarden Euro seien für Impfungen zur Verfügung gestellt, sagte Rehberg.
15.45 Uhr - Bayern will in acht stark von Corona betroffenen Städten und Landkreisen vom 12. April an kontrollierte Öffnungen von Geschäften mit deutlich mehr Schnelltests ermöglichen. Vorbild dafür sei die Teststrategie der baden-württembergischen Universitätsstadt Tübingen. "Wir machen Tübingen plus", sagt Ministerpräsident Markus Söder im bayerischen Landtag. Das Gesundheitsministerium solle dafür Regionen mit Corona-Inzidenzen zwischen 100 und 150 auswählen.
15.39 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert eine Reform der Ministerpräsidenten-Konferenzen mit der Bundeskanzlerin in der Corona-Krise. Man solle früher anfangen, damit die Beschlüsse nicht mitten in der Nacht fielen, sagt Söder im bayerischen Landtag. Dann seien "Entscheidungen besser kommunikabel als nachts um drei". Vielleicht sei es sinnvoll, noch einmal darüber zu schlafen. Er setze sich dafür ein, die Zusammenkünfte offener und transparenter zu gestalten. Es sickere ohnehin alles aus den Besprechungen durch.
13.54 Uhr - Vizekanzler Olaf Scholz kritisiert Mallorca-Reisen. "Es ist nicht gut, dass jetzt in dieser Situation solche Urlaubsreisen stattfinden." Das dürfe mitten in der dritten Welle der Pandemie kein größerer Trend werden. Rechtlich gilt ein Verbot solcher Reisen aber als kaum umsetzbar.
13.46 Uhr - Vizekanzler Olaf Scholz erwartet, dass Unternehmen über 90 Prozent ihrer Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten, regelmäßig testen lassen. "Ich bin zuversichtlich." Anfang April werde sich zeigen, ob dies gelinge. Scholz hatte zuletzt mit Rechtsverordnungen gedroht, sollten zu wenige Firmen mitziehen.
13.44 Uhr - Die mittlerweile zurückgenommene Ausweitung der Osterruhe ist Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zufolge diese Woche von Bund und Ländern zusammen getroffen worden. "Es ist eine gemeinsame Entscheidung." Da habe jetzt hoffentlich niemand eine Erinnerungslücke.
13.40 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz deutet an, dass Corona-Hilfen auch im zweiten Halbjahr 2021 nötig sein dürften. Es sei schwer vorstellbar, dass die Programme im Sommer abrupt aufhören würden. Es werde rechtzeitig entschieden, wie es weitergehe. Hilfen würden so lange gewährt, wie dies Corona-bedingt nötig sei.
13.38 Uhr - "Besser ein Schrecken mit Ende als umgekehrt", erklärt Präsident Anton Börner vom Exportverband BGA. "Es war mutig, diese Fehlentscheidung einzugestehen und so zeitnah zu korrigieren." Nie sei es so offensichtlich wie aktuell gewesen, "dass wir einen überschaubaren aber vor allem verlässlichen Plan für die weitere Pandemiebekämpfung brauchen". Wichtig sei es jetzt, dass die Politik sich künftig den Rat der Betroffenen einhole, bevor sie entscheide.
13.36 Uhr - Der Städte- und Gemeindebund befürwortet den Stopp der geplanten Ruhetage vor Ostern. So würde ein "gewaltiger zusätzlicher Ansturm" im Lebensmittelhandel an anderen Tagen und die damit verbundenen Infektionsrisiken verhindert, sagt Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, der "Rheinischen Post" laut Vorabbericht. Außerdem hätte sich die Produktion in der Wirtschaft angesichts der globalen Lieferketten nur schwer auf einen kurzfristig angesetzten zusätzlichen Feiertag einstellen können. Landsberg mahnt zugleich: "Es bleibt allerdings dabei, dass wir im Hinblick auf die weiter steigenden Infektionszahlen die Mobilität und die Kontakte konsequent einschränken müssen."
13.35 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre für Donnerstag geplante Regierungserklärung im Deutschen Bundestag inhaltlich erweitert. Es werde darin jetzt nicht mehr nur um den anstehenden EU-Gipfel gehen, sondern auch um die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Pandemie, kündigt Merkel in der Regierungsbefragung im Bundestag an. Sie habe damit auf eine entsprechende Bitte der FDP reagiert.
13.26 Uhr - Die deutsche Wirtschaft wird ihr Vorkrisenniveau Bundesfinanzminister Olaf Scholz zufolge frühestens Mitte 2022 wieder erreichen. Das werde starke Auswirkungen auf den Haushalt haben, etwa durch deutlich erhöhte Ausgaben. Ab 2023 werde die Neuverschuldung dann aber deutlich zurückgehen.
13.22 Uhr - FDP-Chef Christian Lindner ruft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu auf, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Die Bundeskanzlerin kann sich der geschlossenen Unterstützung ihrer Koalition nicht mehr sicher sein", twittert Lindner. "Die Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag wäre ratsam, um die Handlungsfähigkeit der Regierung von Frau Merkel zu prüfen."
13.19 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagt, die Neuverschuldung für die Jahre 2020 und 2021 sei zwar immens. Sie liege aber 27 Milliarden Euro unter den Erwartungen für 2020 und 2021, die im vergangenen Jahr noch angestellt worden seien.
13.16 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel wiederholt ihre Entschuldigung im Deutschen Bundestag und betont, die geplante Osterruhe sei allein ihr Fehler gewesen. Aber die Kanzlerin ist sich sicher: "Wir werden das Virus gemeinsam besiegen", sagt sie. "Der Weg ist hart und steinig, (...) aber das Virus wird seinen Schrecken verlieren."
13.09 Uhr - Vizekanzler Olaf Scholz hält die Entscheidung für richtig, doch keine ausgeweitete Ruhephase rund um Ostern zu machen. Die Korrektur von Kanzlerin Angela Merkel sei der richtige Weg, manchmal müsse man sich korrigieren. Der Plan sei so kurzfristig nicht umsetzbar gewesen.
12.56 Uhr - Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßt die Rücknahme der Osterruhe. "Es ist die richtige Entscheidung, die Osterruhe zurückzunehmen und dem Lebensmittelhandel so auch am Gründonnerstag die Öffnung zu ermöglichen", sagt HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. "In Zeiten von Corona muss es darum gehen, den Kundenandrang zu verteilen und nicht durch zusätzliche Schließungen für Schlangen vor den Geschäften zu sorgen." Auch für die Lebensmittellogistik hätten mit der kurzfristigen Anordnung der Osterruhe erstzunehmende Probleme gedroht. "Mit dem heutigen Beschluss kehrt ein Stück Vernunft in die Corona-Politik zurück", sagt Genth.
12.54 Uhr - Nach Bekanntwerden von 29 Millionen Astrazeneca AZN.L -Impfdosen in Italien verlautet aus deutschen Regierungskreisen, womöglich gebe es nun die Möglichkeit, die Lieferungen an die EU merklich zu steigern. Das habe der Astrazeneca-Chef auch zugesagt.
12.53 Uhr - "Das ist eine richtige Entscheidung! Dass die Bundeskanzlerin sie so rasch und bei Übernahme persönlich voller Verantwortung getroffen hat, verdient großen Respekt", erklärt der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). "Es ist eine Entscheidung, die jetzt erst recht verantwortungsvolles Handeln von allen verlangt, Gesundheitsschutz nicht zu vernachlässigen."
12.39 Uhr - Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch appelliert an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Vertrauensfrage zu stellen. "Wir brauchen endlich konsequente Pandemiebekämpfung. Das geht nur, wenn die Kanzlerin das Vertrauen der Mehrheit des Parlaments genießt", sagt er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Sie sollte im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage stellen", ergänzt er. "Wir haben inzwischen eine veritable Vertrauenskrise gegenüber der politischen Führung des Landes."
12.35 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, die am Montag beschlossene Osterruhe werde zurückgenommen. Es habe zu viele Fragen gegeben, die in der Kürze der Zeit nicht hätten gelöst werden können. "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler", sagt Merkel.
12.18 Uhr - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat die Rücknahme der sogenannten Osterruhe verteidigt. "Man kann nicht einen gesetzlichen Feiertag eben mal innerhalb von zehn Tagen vorher einführen", sagt der CDU-Vorsitzende vor dem Landtag in Düsseldorf. Es seien zudem Probleme aufgetaucht, die nicht gesehen worden seien. So wären durch die Osterruhe etwa Lieferketten unterbrochen worden, etwa bei Fleisch oder Babynahrung. "Das ist das Ergebnis, und ich finde es tut der politischen Kultur in Deutschland gut, wenn man dann auch rechtzeitig die Notbremse zieht und sagt, wir nehmen die Maßnahme zurück." Laschet fügt hinzu, parteiübergreifend sei beschlossen worden, die Mallorca-Regelung zu überdenken.
12.17 Uhr - In Österreich sollen in der Hauptstadt Wien und zwei weiteren Bundesländern im Osten des Landes aufgrund einer drohenden Überlastung des Gesundheitswesens die Corona-Maßnahmen verschärft werden. Gesundheitsminister Rudolf Anschober und die Landeschefs von Wien, Niederösterreich und Burgenland hatten bis tief in die Nacht verhandelt, im Lauf des Tages finden auf verschiedenen Ebenen weitere Gespräche statt. Im Raum steht ein Lockdown über Ostern. Am frühen Abend soll ein Ergebnis bekanntgegeben werden. Landesweit wurden zuletzt laut Gesundheits- und Innenministerium binnen Tagesfrist 3289 neue Positiv-Tests gezählt. Derzeit befinden sich 2086 Personen aufgrund des Virus im Krankenhaus in Behandlung, 447 davon auf Intensivstationen. Bei einem Corona-Gipfel am Montag im Kanzleramt hatte die Regierung trotz einer landesweiten Sieben-Tage-Inzidenz von rund 240 keine neuen Maßnahmen beschlossen.
12.15 Uhr - In Italien sind nach Auskunft eines französischen Regierungsvertreters rund 29 Millionen Impfdosen von Astrazeneca AZN.L entdeckt worden. Es müsse nun bei den in einer Fabrik am Wochenende sichergestellten Dosen geprüft werden, ob sie für den Export bestimmt gewesen seien, heißt es weiter aus Paris. Würde sich dies bewahrheiten, müsste die Lieferung gestoppt werden.
11.58 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel zieht nun doch eine Einschränkung von Mallorca-Reisen in Betracht. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz kündigt die CDU-Politikerin nach Auskunft aus Teilnehmerkreisen an, dass das Innenministerium und das Justizministerium dies prüfen sollten. An anderer Stelle hieß es, viele hätten den Wunsch, Mallorca-Reisen wegen der damit verbundenen Infektionsgefahr bei Reiserückkehrern einzuschränken. Rechtlich sei das aber offenbar kaum möglich.
11.46 Uhr - "Ich finde es ein Zeichen von Größe, wenn man Fehler eingesteht", sagt die Chefin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller. Der VDA hatte schwere Bedenken gegen den Regierungsplan, der zum Betriebsstopp in der Autoindustrie geführt hätte Uhr - Italiens Ministerpräsident Mario Draghi will eine Öffnung der Schulen nach den Osterferien. "Während die Impfkampagne weiterläuft, wäre es gut, über Wiederöffnungen nachzudenken und zu planen. Wir schauen uns die Infektionsdaten genau an, und wenn die epidemiologische Situation es zulässt, werden wir als erstes die Schulen wieder öffnen", sagt Draghi im Parlament.
10.46 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verschiebt seine geplante Regierungserklärung im Landtag zur Lage in der Corona-Pandemie wegen der kurzfristig einberufenen Ministerpräsidentenkonferenz von 11.00 auf 13.45 Uhr. Das teilt ein Sprecher der Staatskanzlei mit. Der Landtag debattiert am Mittwoch über den Haushalt für 2021.
10.00 Uhr - Der Corona-Impfstoffhersteller BioNTech (NASDAQ:BNTX) 22UAy.DE hat Untersuchungen eingeleitet, nachdem Hongkong und Macau einen Impfstopp wegen Verpackungsfehlern verhängt hatten. Die Überprüfung umfasse die Handhabung der Charge in den Impfzentren, in der gesamten Lieferkette, während des Umverpackens sowie zum Zeitpunkt der Befüllung und Fertigstellung, erklärte die Mainzer Firma. Derzeit gebe es aber keinen Grund zur Annahme eines Sicherheitsrisikos. Vorsichtshalber sei aber beschlossen worden, die weitere Impfung mit der Charge zu unterbrechen, bis die Untersuchung abgeschlossen sei. Keine andere Region sei mit Dosen aus dieser Charge versorgt worden. Das Unternehmen Fosun Pharma 600196.SS , das das COVID-19-Vakzin in den beiden chinesischen Sonderverwaltungszonen vertreibt, hatte mitgeteilt, dass bei einer Impfstoff-Charge Verpackungsmängel festgestellt worden seien, die mit dem Verschluss der Flaschen zusammenhingen.
09.51 Uhr - In Frankreich ist Kulturministerin Roselyne Bachelot nach einem positiven Corona-Test ins Krankenhaus gebracht worden, wie Medien berichten. Arbeitsministerin Elizabeth Borne wird wegen einer Covid-19-Erkrankung bereits im Krankenhaus behandelt.
08.58 Uhr - Die Ukraine verzeichnet mit 342 weiteren Todesfällen den zweiten Tag in Folge einen neuen Höchstwert. Insgesamt starben damit bislang 30.773 Menschen, die positiv getestet wurden, wie Gesundheitsminister Maxim Stepanow mitteilt. Auch bei den täglichen Krankenhauseinweisungen habe es mit 5438 Covid-19-Patienten einen neuen Höchstwert gegeben. Hier liegt das Niveau deutlich über den Höchstwerten von Ende 2020, als die Klinikeinweisungen die Schwelle von 2000 nicht überschritten hatten. Die Zahl der Positiv-Tests stieg den Angaben zufolge binnen 24 Stunden um 14.174 auf rund 1,6 Millionen. Auch in der Ukraine grassiert die als besonders ansteckend geltende britische Virus-Mutante.
08.31 Uhr - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert von der Bundesregierung Klarheit darüber, welchen Status der Gründonnerstag im Rahmen des verschärften Oster-Lockdowns haben soll. Sollte der Tag zu einem Feiertag erklärt werden, sei eine "juristisch einwandfreie" Regelung erforderlich, sagt der Linken-Politiker im ZDF. Sollten daraus Schadenersatzansprüche entstehen, müsse die Bundesregierung für Ausgleich sorgen, ergänzt er. Regierungskreisen zufolge ist der Gründonnerstag im Kampf gegen die Pandemie als ein arbeitsfreier Sonntag geplant. Uhr - Bayern fordert eine Verlängerung und Ausweitung der Corona-Hilfen. "Lockdown-Verlängerung und Fortführung der Überbrückungshilfe über Juni hinaus gehen Hand in Hand. Denn wer den Unternehmen weiter das Arbeiten verbietet, muss auch für die finanzielle Kompensation sorgen", sagt Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) dem Magazin "WirtschaftsWoche". Die Bundesregierung in Berlin stehe nun "ganz klar in der Pflicht". Die Überbrückungshilfe müsse verlängert werden, "zumindest bis Ende September 2021". Aiwanger verlangt, die Hilfen müssten zudem ausgeweitet werden auf Start-ups, die nach dem 30. April 2020 gegründet worden seien, und Kleinunternehmer, die die sogenannte Neustart-Hilfe des Bundes nicht beantragen könnten. "Damit diese Gruppe nicht leer ausgeht, brauchen wir für Personalgesellschaften einen fiktiven Unternehmerlohn im Sinne einer Betriebskostenpauschale."
07.42 Uhr - Bulgarien meldet mit 4851 neuen Positiv-Tests einen neuen Höchstwert. Damit steigt die Gesamtzahl in dem südosteuropäischen Balkanstaat mit rund sieben Millionen Einwohnern binnen 24 Stunden auf 312.741, wie die Behörden mitteilen. Bislang starben 12.307 Menschen, die positiv auf Corona getestet wurden.
07.36 Uhr - Die deutschen Intensivmediziner registrieren nach Angaben ihres Verbandes Divi bereits Auswirkungen der Impfungen. Auf den Intensivstationen gebe es nur noch "sehr wenig" Corona-Patienten im Alter von 80 Jahren, sagt Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), im Deutschlandfunk. Das sei deutlich zu sehen. "Die Impfungen scheinen wirklich zu wirken", ergänzt Marx. "Wenn wir die über 65-Jährigen geimpft haben, werden wir einen Effekt deutlich merken."
05.03 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet am Mittwoch 15.813 Neuinfektionen. Das sind 2378 Fälle mehr als vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz verharrt bei 108,1 im Vergleich zum Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 248 weitere Menschen sind in den vergangenen 24 Stunden in Verbindung mit Covid-19 gestorben. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 75.212. Insgesamt wurden bislang mehr als 2,690 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.
03.35 Uhr - Die chinesischen Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau setzen die Impfungen mit dem BioNTech 22UAy.DE /Pfizer PFE.N -Vakzin wegen defekter Verschlüsse bei einer Charge Ampullen vorübergehend aus. BioNTech und Fosun Pharma 600196.SS , die den Impfstoff für die Großregion China vertreiben, sehen keinen Grund zur Annahme, dass es ein Risiko für die Produktsicherheit gebe, teilt die Regierung von Macau mit. Es handele sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme, sagte die Regierung in Hongkong.
02.19 Uhr - Die geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgieva, will das Reserveguthaben um 650 Milliarden SZR aufstocken, um die globale Erholung von der Pandemie zu unterstützen. Eine neue Zuteilung von Sonderziehungsrechten (SZR) - das Zahlungsmittel des IWF - würde den Mitgliedsländern einen großen Liquiditätsschub geben, ohne ihre Schuldenlast zu erhöhen, begründet sie den Vorschlag, den sie bis Juni dem IWF-Vorstand zur Entscheidung vorlegen will. Eine neue SZR-Zuteilung wäre die erste des IWF seit der Finanzkrise 2009.
01.05 Uhr - Großbritannien will bereits im August mit dem Impfen von Kindern beginnen. Dies geht aus vorläufigen Plänen der Regierung hervor, schreibt die Zeitung "The Telegraph". Das wäre Monate früher als erwartet, heißt es unter Berufung auf zwei an den Plänen beteiligte Personen. Grundlage sei dem Bericht zufolge die Ergebnisse einer Studie der Universität Oxford in Zusammenarbeit mit AstraZeneca AZN.L mit 300 Probanden im Alter von 6 bis 17 Jahren, die im Juni oder Juli vorliegen sollen.
00.02 Uhr - Vor dem EU-Videogipfel am Donnerstag warnt Österreich wegen der Verteilung der Impfstoffe vor einer Spaltung Europas. "Wir können kein Interesse daran haben, dass sich die Kluft innerhalb der Europäischen Union (EU) bei der Durchimpfung der Bevölkerung immer mehr vergrößert und wir somit EU-Mitgliedstaaten zweiter Klasse schaffen", sagt Österreichs Kanzler Sebastian Kurz der Zeitung "Welt" (Mittwochausgabe) laut einem Vorabbericht. So hätten die Staats- und Regierungschefs im Januar vereinbart, den Impfstoff zur gleichen Zeit nach dem Bevölkerungsschlüssel anteilsmäßig auszuliefern. "Es hat sich jedoch herausgestellt, dass die Auslieferung der Impfstoffe nicht nach Bevölkerungsschlüssel, sondern nach Bestellmenge erfolgt." Ohne Korrektur führe dies dazu, dass einige Mitgliedstaaten die sogenannte Herdenimmunität bereits Ende Mai erreichten, andere Länder hingegen erst im späten Sommer oder zum Jahresende hin.
00.01 Uhr - Der CDU-Wirtschaftsrat kritisiert die von der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beschlossene "Ruhezeit an Ostern". "Warum an Ostern beispielsweise die Außenbereiche von Gaststätten doch nicht öffnen dürfen, verstehen immer weniger Menschen. Denn im vergangenen Sommer wurden vorbildliche Hygiene- und Abstandskonzepte umgesetzt", sagt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., der Zeitung "Bild" (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. Wichtiger als umfassende Schließungen sei mehr Druck beim Impfen. "Durch die Fixierung auf die Inzidenzwerte verlieren die Maßnahmen an Glaubwürdigkeit. Was erwiesenermaßen hilft, sind kluge Konzepte aus Testen und Impfen. Deshalb kommt es jetzt in erster Linie darauf an, den Impf-Turbo zu zünden."