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VIRUS-TICKER-SPD-Chef weist Söders Forderung nach Steuersenkungen zurück

Veröffentlicht am 05.04.2020, 14:41
Aktualisiert 05.04.2020, 14:42
© Reuters.
BAYGN
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05. Apr (Reuters) - Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Es folgen aktuelle Entwicklungen:

14.38 Uhr - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans stellt sich gegen Forderungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), nach der Krise die Wirtschaft mit Steuersenkungen anzukurbeln. "Adam Riese war gebürtiger Bayer (DE:BAYGN), von ihm könnte der bayerische Ministerpräsident lernen, dass man 156 Milliarden Euro zusätzlicher Kredite nicht abträgt, indem man die Staatseinnahmen senkt", sagt Walter-Borjans der Zeitung "Augsburger Allgemeine". "Markus Söder sollte lieber mit uns für mehr Investitionen und eine bessere Bezahlung der wahren Helden in der Corona-Krise eintreten."

14.32 Uhr - In den Niederlanden berichten die Gesundheitsbehörden einen Anstieg der Todesfälle um 115 auf 1766 und einen Zuwachs der bestätigten Infektionen um 1224 to 17.851.

14.05 Uhr - Italiens Gesundheitsminister Roberto Speranza stimmt seine Landsleute auf weitere "schwierige Monate" ein. "Unsere Aufgabe ist es, die Bedingungen zu schaffen, um mit dem Virus leben zu können", zumindest bis ein Impfstoff entwickelt sei, sagt er der Zeitung "La Repubblica". Es sei zu früh, um sagen zu können, wann die ab dem 9. März verhängten Einschränkungen des öffentlichen Lebens wieder aufgehoben werden können. Manche der Maßnahmen müssten wohl beibehalten werden.

12.23 Uhr - Die Zahl der festgestellten Infektionen hat weltweit die Marke von einer Million überschritten, wie Reuters-Berechnungen ergeben. Mehr als 1,19 Menschen sind nachweislich infiziert, mehr als 64.000 Menschen an Covid-19 gestorben. Mit rund 310.000 Fällen gibt es die meisten Infektionen in den USA.

12.11 Uhr - In der Schweiz gibt das Gesundheitsministerium einen Anstieg der Todesfälle um 19 auf 559 bekannt. Die Zahl der bestätigten Infektionen legt um 822 auf 21.100 zu, wie das Gesundheitsministerium mitteilt.

12.08 Uhr - Im Iran ist die Zahl der Toten in den vergangenen 24 Stunden um 151 auf 3603 gestiegen, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums im staatlichen Fernsehen mitteilt. Die Zahl der festgestellten Infektionen wird mit 58.226 angegeben. Der Iran ist im Nahen Osten das am stärksten von der Pandemie betroffene Land.

11.58 Uhr - In Großbritannien könnte die Totenzahl auf 7000 bis etwas über 20.000 ansteigen, sagt Regierungsberater und Epidemiologe Neil Ferguson, der eine Professur am Imperial College in London innehat, in der BBC.

11.55 Uhr - Großbritannien werde seine Kontakt- und Ausgangssperren wegen der Corona-Krise notfalls verschärfen, sagt Gesundheitsminister Matt Hancock der BBC. Die große Mehrheit der Bevölkerung halte sich derzeit an die Vorgaben. "Aber wir sollten nicht gegen die Regeln verstoßen, denn das würde bedeuten, dass sich das Virus weiter ausbreitet und wir dann möglicherweise weitere Maßnahmen ergreifen müssen." Der neu gewählte Labour-Parteichef Keir Starmer erklärt, man arbeite mit der Regierung zusammen und werde sie unterstützen, falls eine Verschärfung der Maßnahmen beschlossen werde.

11.45 Uhr - In Spanien steigt die Totenzahl nach Angaben des Gesundheitsministeriums um 674 auf 12.418. Tags zuvor belief sich der Zuwachs noch auf 809. Die Zahl der registrierten Infektionsfälle klettert auf mittlerweile 130.759, nachdem es am Vortag noch 124.736 waren.

11.41 Uhr - In Indonesien müssen die Menschen nun Schutzmasken aus Stoff tragen, wenn sie ihre Häuser verlassen. Die Anordnung wird vom Gesundheitsministerium bekanntgemacht. Medizinische Schutzmasken sollen demnach dem medizinischen Personal vorbehalten bleiben. In den südostasiatischen Land ist die Zahl der festgestellten Infektionen zuletzt um 181 auf 2273 gestiegen und die Zahl der Todesfälle um sieben auf 198.

11.00 Uhr - Mit mehr als 130 Fällen gibt es einem Medienbericht zufolge den bislang größten Anstieg an Neuinfektionen in Tokio an einem Tag. Die Zahl der infizierten Menschen in der japanischen Hauptstadt stieg damit auf über 1000, wie der Rundfunksender NHK berichtet. Gouverneurin Yuriko Koike bekräftigt im Fernsehen den Aufruf an die Menschen in der Metropole mit 13 Millionen Einwohnern, zu Hause zu bleiben und unnötige Ausflüge zu vermeiden. Es stünden "Leben auf dem Spiel". Japan blieb bisher von einem rasanten Anstieg der Ansteckungen wie etwa in Europa oder den USA verschont. Bis Freitag gab es rund 3000 Infektions- und 73 Todesfällen.

10.18 Uhr - Im Iran soll in den Wirtschaftsbereichen mit geringem Gefährdungsrisiko am 11. April die Arbeit wieder aufgenommen werden. Dies werde am nächsten Samstag unter Aufsicht des Gesundheitsministeriums geschehen, sagt Präsident Hassan Ruhani, ohne konkrete Bereiche zu nennen. Die Entscheidung widerspreche nicht den Empfehlungen der Behörden an die Bürger, zu Hause zu bleiben. Das Verbot von "risikoreicheren Aktivitäten" wie sozialen, kulturellen, sportlichen und religiösen Veranstaltungen werde bis zum 18. April verlängert, ebenso die Schließung von Schulen und Universitäten. Der Iran ist das von der Coronavirus-Pandemie am schwersten betroffene Land im Nahen Osten.

09.20 Uhr - Berlin wird nach Angaben von Polizeipräsidentin Barbara Slowik Ersatz für die bestellten 200.000 Schutzmasken bekommen, die nicht in der Hauptstadt eingetroffen sind. Man habe 400.000 FFP2-Masken eines amerikanischen Herstellers bestellt, sagt Slowik dem "Tagesspiegel". Die erste Teillieferung über 200.000 FFP2-Masken sei jedoch nie angekommen. "Unser Vertragspartner, mit dem wir schon häufiger vertrauensvoll zusammengearbeitet haben, hat mitgeteilt, dass diese aufgekauft worden und nun in die USA unterwegs sein sollen", fügt sie hinzu. "Er trägt aber dafür Sorge, dass wir Ersatz erhalten." Zuvor hatte es Verwirrung über die Gründe gegeben, warum die Masken vom Flughafen Bangkok aus nicht in Berlin angekommen waren.

08.13 Uhr - Griechenland hat eine zweites Flüchtlingslager nach einem Infektionsfall unter Quarantäne gestellt. Ein 53-jähriger Mann aus Afghanistan in dem Lager Malakasa rund 40 Kilometer nordöstlich von Athen sei positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilt die Regierung mit. Er sei in ein Krankenhaus in die Hauptstadt verlegt worden. Am Donnerstag hatten die Behörden das Flüchtlingslager Ritsona in Zentralgriechenland unter Quarantäne gestellt, nachdem dort 20 Asylsuchende positiv getestet worden waren.

08.00 Uhr - Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez hat die EU-Partner in der Corona-Krise zu "rigoroser Solidarität" aufgerufen und seine Forderung nach einer Vergemeinschaftung von Schulden bekräftigt. Um in der Pandemie nicht als Union zu scheitern, müsse die EU "eine Kriegswirtschaft auf die Beine stellen und die Gegenwehr, den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Erholung Europas in die Wege leiten", schreibt Sanchez in einem Beitrag für Faz.Net. "Und zwar so früh wie möglich mit Maßnahmen zur Stützung der Schulden, die wir in vielen Staaten aufnehmen." Nach der Pandemie sei ein "neuer Marshall-Plan" für den Wiederaufbau nötig. Europa müsse solidarisch handeln und brauche mittelfristig einen "neuen Mechanismus zur Vergemeinschaftung von Schulden".

07.00 Uhr - Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen in Deutschland ist dem Robert-Koch-Institut zufolge um 5936 auf 91.714 gestiegen und damit erneut um rund 100 weniger als am Tag zuvor. Die Zahl der Todesfälle sei um 184 auf 1342 gewachsen.

06.49 Uhr - In Neuseeland schöpft Ministerpräsidentin Jacinda Ardern aus der Zahl der Neuinfektionen die Hoffnung, dass die strikten Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus eindämmen. Das Gesundheitsministerium meldet 48 neue Fälle, womit sich die Gesamtzahl auf 872 erhöht. Ein Mensch ist den Angaben zufolge bisher an der grippeähnlichen Atemwegserkrankung Covid-19 gestorben. Die frühe Reaktion und das harte Durchgreifen scheine zu funktionieren, sagt Regierungschefin Ardern. "Auch wenn die Vorschriften allgemein sehr beachtet werden, gibt es immer noch einige, die ich wohlwollend als Idioten bezeichnen würde", fügt sie hinzu.

06.30 Uhr - In Australien deutet ein anhaltender Rückgang bei den Neuinfektionen auf eine Verlangsamung der Coronavirus-Ausbreitung. Die Zahl der gemeldeten Fälle stieg binnen 24 Stunden bis zum Sonntagmorgen um 181 auf 5635, wie das Gesundheitsministerium mitteilt. Damit liegt die Tagesinfektionsrate unter fünf Prozent, Mitte März lag sie noch rund fünf mal so hoch. Der Direktor für Gesundheitsschutz im Bundesstaat New South Wales, Jeremy McAnulty, sagte, es bestehe die Hoffnung, dass eine Abflachung der Kurve der Neuinfektionen begonnen habe. Die Zahl der Todesfälle durch die Atemwegserkrankung Covid-19 nahm um vier auf 34 zu.

05.45 Uhr - Die Nachfrage von Unternehmern nach Corona-Staatshilfen ist einem Zeitunsbericht zufolge ungebrochen hoch. Wie "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums berichtet, haben bis Freitagnachmittag 1,25 Millionen Soloselbständige und Kleinunternehmer den Sofortzuschusses des Bundes beantragt. Förderungen in Höhe von 4,1 Milliarden Euro wurden dem Ministerium zufolge bereits genehmigt worden. Auch die Nachfrage nach Corona-Krediten bei der staatlichen Förderbank KfW hält unvermindert an. Bis zum Wochenende haben 3202 Firmen Darlehen im Gesamtvolumen von 10,9 Milliarden Euro beantragt. 2713 Anträge seien bereits bewilligt worden, berichtet die Zeitung. Auch die Stundung der Einkommens-, Umsatz- oder Körperschaftssteuer bis zum Jahresende werde nachgefragt.

05.02 Uhr - Im Kampf gegen das Coronavirus erwägt Japan, den Vorrat des Grippemedikaments Avigan der Firma Fujifilm Holding 4901.T zu vergrößern. Das geht aus Dokumenten hervor, die Reuters einsehen konnte. Lokalen Medienberichten zufolge hofft Japan, die Produktion des Medikaments gegenüber dem derzeitigen Stand zu verdreifachen. Damit könnten dann rund 700.000 Coronavirus-Patienten behandelt werden. Avigan ist in Japan für die Anwendung gegen Corona begrenzt zugelassen und verhindert normalerweise, dass sich ein Grippevirus im Körper repliziert. Die Regierung in China teilte jüngst mit, dass aus Wuhan, von wo aus sich das Virus ausbreitete, vielversprechende klinische Studien vorlägen.

04.43 Uhr - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert massive Investitionen in den EU-Haushalt. "Wir brauchen einen Marshall-Plan für Europa", schreibt sie in einem Gastbeitrag in der "Welt am Sonntag". Der EU-Haushalt sei in allen Mitgliedsstaaten als Instrument des solidarischen Ausgleichs akzeptiert und müsse der Krise entsprechend zugeschnitten werden. Von der Leyen zeigt sich zuversichtlich, dass Europa bald wieder auf festen Füßen stehe: "Die vielen Milliarden, die heute investiert werden müssen, um eine größere Katastrophe abzuwenden, werden Generationen binden." So könne auch in der Krise das Gefühl der Gemeinschaft unter den Nationen Europas erneuert werden.

04.09 Uhr - Finanzminister Olaf Scholz will die Wirtschaft nach der Virus-Krise mit einem Konjunkturpaket unterstützen, das sich an den internationalen Klimazielen orientiert. Wenn die akute Phase der Pandemie vorbei sei, "macht ein Konjunkturpaket Sinn, um die Wirtschaft anzukurbeln", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir wollen die technologische Modernisierung unseres Landes voranbringen und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wir 2050 klimaneutral wirtschaften können." An diesen Zielen würden sich die Vorschläge für ein Konjunkturpaket orientieren. Die Größenordnung des Konjunkturprogramms wollte Scholz noch nicht beziffern. "Jetzt kommt es darauf an, dass wir nicht gegen die Krise ansparen", sagte er.

03.04 Uhr - Bayern will den in der Corona-Krise besonders belasteten Pflegekräften eine Sonderzahlung von 500 Euro zukommen lassen. "Wir werden 500 Euro als Bonus an alle Pflegekräfte zahlen", kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in der "Bild am Sonntag" an. "Zudem haben wir in allen Krankenhäusern, Pflege- und Seniorenheimen freies Essen und Getränke für die Beschäftigten eingerichtet."

02.15 Uhr - China meldet 30 neue Coronavirus-Fälle. Von den am Samstag neu registrierten Infektionsfälle betrafen 25 Reisende, die aus dem Ausland ankamen, wie die Nationale Gesundheitskommission mitteilte. Am Tag zuvor waren 19 neue Covid-19-Fälle gemeldet worden. Die Gesamtzahl der Infektionen auf dem chinesischen Festland beläuft sich den Behörden zufolge nun auf 81.669. Die Zahl der Todesopfer stieg um drei auf 3.329.

01.13 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder rechnet mit einem verstärkten Einsatz von Atemschutzmasken zum Schutz vor einer Coronavirus-Infektion. "Ich bin kein Gegner der Maskenpflicht, vieles spricht dafür. Wir werden sicher auch zu einem verstärkten Einsatz von Masken kommen", sagte der CSU-Chef der "Bild am Sonntag". Allerdings könne ein einfacher Mundschutz kein gleichwertiger Ersatz für eine Ausgangsbeschränkung oder Kontaktsperre sein. "Ein Tuch oder Schal allein reicht nicht. Wir brauchen ordentliche Masken", sagte Söder. Für die bessere Ausstattung mit Schutzmasken bedürfe es einer "nationalen Notfallproduktion". "Es ist auf Dauer nicht akzeptabel, dass wir uns auf dem Weltmarkt gegen die Wildwest-Methoden einiger Länder beim Aufkaufen von Schutzausrüstung zur Wehr setzen müssen."

00.46 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder warnt vor einer zu schnellen Lockerung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Virus-Krise. "Wenn wir jetzt zu schnell über die Rückkehr in den Alltag reden, verharmlosen wir die Situation und riskieren einen starken Rückfall. Das halte ich für nicht verantwortlich", sagte der CSU-Chef der "Bild am Sonntag". "Die Abwägung ist eindeutig: Da wir ohne diese Maßnahmen laut Experten unzählige Tote mehr und Zustände wie in italienischen Kliniken riskieren würden, sind die Maßnahmen angemessen und verhältnismäßig. Wir müssen jetzt einfach durchhalten." Auch solle sich keiner täuschen, sagte Söder. "Mit dem 20. April wird nicht alles automatisch so wie vor der Krise."

00.00 Uhr - Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erwartet angesichts der Corona-Krise heftige Folgen für die deutsche und internationale Wirtschaft. "Für Deutschland muss im laufenden Jahr mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von drei bis sechs Prozent gerechnet werden", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang "Welt am Sonntag". Für diese Annahme geht der BDI von einer Unterbrechung der wirtschaftlichen Aktivitäten von maximal sechs Wochen aus. Sechs Prozent entsprächen dem Rückgang der Wirtschaftsleistung in Deutschland in Folge der Finanzkrise im Jahr 2009. Lang geht davon aus, dass eine "kräftigte Rezession" weder in den USA noch in Europa in diesem Jahr zu vermeiden sei. In Euro-Zone und EU werde die Wirtschaftskraft um drei bis fünf Prozent sinken. In den USA werde sie um zwei bis vier Prozent wegbrechen. Für China, den Ausgangsort der jetzigen Krise, rechnet der Verband dagegen mit einem Wachstum von bis zu zwei Prozent.

00.00 Uhr - Durch die Corona-Krise wird sich der Filialabbau bei deutschen Banken einem Medienbericht zufolge beschleunigen. "Corona-bedingt" dürften bis zum Jahr 2025 zusätzlich 3500 Filialen wegfallen, berichtet "Welt am Sonntag" vorab unter Berufung auf eine Studie der Beratung Investors Marketing. Die Anzahl der Kundenanlaufstellen werde damit insgesamt um 10.700 auf rund 16.000 fallen. "Die Krise zeigt mit Nachdruck, wie anfällig die stationären Geschäftsmodelle sind", sagt Oliver Mihm, Chef von Investors Marketing, dem Blatt. Institute würden feststellen, dass sie weniger Zweigstellen brauchen, als sie dachten. Laut Mihms Prognose wird die Zahl der Bankfilialen damit um durchschnittlich mehr als acht Prozent pro Jahr sinken. Bereits in den vergangenen Jahren sind zahlreiche Kundenanlaufstellen geschlossen worden. Zuletzt gab es noch 26.700 Bankfilialen in Deutschland, 2015 waren es noch 34.000 gewesen– ein jährlicher Rückgang von knapp sechs Prozent.

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