COTTBUS (dpa-AFX) - Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hat schärfere Kontrollen krankgemeldeter Hartz-IV-Empfänger verteidigt. Wo es hier Auffälligkeiten gebe, müsse es möglich sein, eine Krankschreibung oder ein Attest durch einen neutralen Arzt überprüfen zu lassen, sagte Weise der in Cottbus erscheinenden 'Lausitzer Rundschau' (Mittwoch). Das mache im Zweifelsfall jeder normale Arbeitgeber so. 'Wir setzen damit lediglich eine gesetzliche Vorschrift um.'
Gleichzeitig betonte Weise: 'Wir wollen nicht jeden, der krankgeschrieben ist, einem Generalverdacht unterstellen.' Die Kontrollen gelten für Hartz-IV-Empfänger, die häufig Jobcenter-Termine oder Vorstellungsgespräche wegen einer Erkrankung platzen lassen. Überführten Blaumachern soll das Arbeitslosengeld gekürzt werden. Bei einer Häufung von Kurzerkrankungen sind Jobcenter seit dem 1. April angewiesen, den Medizinischen Dienst der Krankenkassen einzuschalten.
Die Entwicklung des ostdeutschen Arbeitsmarktes hält Weise für 'so robust wie im Westen'. Die Erwerbslosigkeit könne in den neuen Ländern eventuell noch in diesem Jahr leicht zurückgehen. Wenn Brandenburg mit einer Arbeitslosenquote von 10,8 Prozent im bundesweiten Vergleich auf dem zwölften Platze stehe, liege es wohl vermutlich vor allem daran, dass größere Ansiedlungen im produzierenden Gewerbe fehlten und auch die benachbarte Metropole Berlin 'viel Aufmerksamkeit und Geschäft' an sich ziehe.
Engpässe bei Fachkräften gebe es bisher nur in wenigen Regionen und Branchen, erläuterte Weise, aber auch Brandenburg sei davon betroffen. Als Beispiele nannte er Ärzte und Altenpflege-Berufe. Die Lage werde sich in den kommenden Jahren verschärfen. Hier werde auch Brandenburg nicht ohne Zuwanderung auskommen./bb/DP/jsl
Gleichzeitig betonte Weise: 'Wir wollen nicht jeden, der krankgeschrieben ist, einem Generalverdacht unterstellen.' Die Kontrollen gelten für Hartz-IV-Empfänger, die häufig Jobcenter-Termine oder Vorstellungsgespräche wegen einer Erkrankung platzen lassen. Überführten Blaumachern soll das Arbeitslosengeld gekürzt werden. Bei einer Häufung von Kurzerkrankungen sind Jobcenter seit dem 1. April angewiesen, den Medizinischen Dienst der Krankenkassen einzuschalten.
Die Entwicklung des ostdeutschen Arbeitsmarktes hält Weise für 'so robust wie im Westen'. Die Erwerbslosigkeit könne in den neuen Ländern eventuell noch in diesem Jahr leicht zurückgehen. Wenn Brandenburg mit einer Arbeitslosenquote von 10,8 Prozent im bundesweiten Vergleich auf dem zwölften Platze stehe, liege es wohl vermutlich vor allem daran, dass größere Ansiedlungen im produzierenden Gewerbe fehlten und auch die benachbarte Metropole Berlin 'viel Aufmerksamkeit und Geschäft' an sich ziehe.
Engpässe bei Fachkräften gebe es bisher nur in wenigen Regionen und Branchen, erläuterte Weise, aber auch Brandenburg sei davon betroffen. Als Beispiele nannte er Ärzte und Altenpflege-Berufe. Die Lage werde sich in den kommenden Jahren verschärfen. Hier werde auch Brandenburg nicht ohne Zuwanderung auskommen./bb/DP/jsl