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EUROPAWAHL: SPD warnt Merkel vor Mauschelei bei Kommissionspräsident

Veröffentlicht am 26.05.2014, 04:44

BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem deutlichen Zugewinn bei der Europawahl pocht die SPD auf ein gewichtiges Mitspracherecht bei der deutschen Linie für die anstehende Postenvergabe in Brüssel. "Ich würde Frau Merkel nicht raten, jemanden für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten vorzuschlagen, der dann vom Parlament nicht gewählt wird", sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Nur jemand, der bei der Wahl als Spitzenkandidat angetreten sei, könne den Posten bekommen. "Alles andere wäre eine Belastungsprobe für die europäische Demokratie." Entscheidend sei, wer im Europäischen Parlament eine Mehrheit für sich organisiere.

Entweder werde der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, Martin Schulz oder der Konservativen, Jean-Claude Juncker, den Posten wohl bekommen. "Und nicht irgendjemand Drittes." Stegner betonte mit Blick auf den Zugewinn der SPD: "Ich glaube, dass Außenminister Frank-Walter Steinmeier uns mächtig geholfen hat. Die Leute wollen das Säbelrassen nicht haben, sie machen sich Sorgen um den Frieden in Europa."

Zum starken Abschneiden der AfD sagte Stegner: "Angstkampagnen kann man nur dadurch konterkarieren, dass man gute Arbeit macht und sich nicht mit Parolen an sie heranschmeißt." Es habe schon viele Modeerscheinungen gegeben, zum Beispiel die Piraten. Die bei der Europawahl unter die Räder gekommene FDP lobte er: "Ich fand es bemerkenswert, dass die FDP nicht der AfD hinterhergelaufen ist und man möchte ihr wünschen, dass das auf Dauer auch eher belohnt wird."/ir/DP/zb

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