Die EU-Kommission will Anbieter von Online-Filmdiensten wie Netflix oder Amazon (NASDAQ:AMZN) Prime dazu verpflichten, mindestens 20 Prozent europäische Filmproduktionen in ihrem Angebot bereitzustellen. Außerdem sollen einzelne EU-Länder diese Streamingdienste dazu verpflichten können, sich finanziell an der Produktion von europäischen Filmen zu beteiligen, schlug die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel vor. Online-Plattformen wie YouTube oder Dailymotion, auf denen vor allem Videos zu sehen sind, sollen demnach mehr für den Kinder- und Jugendschutz tun.
Außerdem will die EU-Kommission im Fernsehen mehr Werbung über das sogenannte Productplacement und gesponserte Inhalte erlauben. Mehr Raum für klassische Werbeblocks ist nicht vorgesehen. Die Überwachungsbehörden für die audiovisuellen Medien, zu denen die EU-Kommission jetzt ausdrücklich auch die Online-Anbieter zählt, soll völlig unabhängig von Regierungen oder Industrie sein.
Neben diesen Neuerungen für den audiovisuellen Sektor, mit denen die EU-Kommission eine bestehende Richtlinie aus dem Jahr 2010 überarbeitet hat, will die EU-Behörde auch Neuerungen im europäischen Internethandel einführen.
Kern dieser Vorschläge ist die Aufhebung des sogenannten Geoblockings beim Online-Einkauf. Es verhindert zurzeit das ungehinderte Einkaufen in allen EU-Ländern über das Internet. Bislang ist es zum Beispiel nicht möglich, von Deutschland aus auf alle Internetseiten in anderen EU-Ländern zuzugreifen und dort Waren einzukaufen. Diese Aussperrung der Kunden aus einem anderen EU-Land soll fallen.
Gleichzeitig soll die grenzüberschreitende Auslieferung von Pakten billiger werden. Auch den Verbraucherschutz will die EU-Kommission mit neuen Regelungen beim Online-Einkauf stärken. Ziel ist es demnach, den EU-Binnenmarkt auch beim Internetshopping zu verwirklichen. "Ich bin zuversichtlich, dass unsere Vorschläge den grenzüberschreitenden Internethandel ankurbeln werden", teilte der zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger mit.
Die EU-Kommission hatte vor gut einem Jahr ihre "Strategie für einen digitalen Binnenmarkt in Europa" präsentiert. Jetzt ist sie dabei, die Strategie nach und nach mit einzelnen Gesetzesvorschlägen zu konkretisieren. Den Maßnahmen, die die Kommission am Mittwoch vorstellte, müssen noch das Europaparlament und die EU-Mitgliedstaaten zustimmen.