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ROUNDUP: Schäuble und Geithner erwarten Signal für Euro-Stabilisierung

Veröffentlicht am 06.12.2011, 18:45
Aktualisiert 06.12.2011, 18:48
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und US-Finanzminister Timothy Geithner erwarten rasche Entscheidungen der Europäer zur Lösung der Schuldenkrise. 'Die Vorbereitungen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs sind weit vorangeschritten', sagte Schäuble am Dienstag in Berlin nach einem Treffen mit Geithner.

'Alle Beteiligten sind sich der großen Verantwortung und der großen Bedeutung des Treffens bewusst.' Er sei sehr zuversichtlich, dass vom EU-Gipfel die notwendigen Entscheidungen ausgehen, um das Vertrauen der Märkte in die Euro-Zone insgesamt zurückzugewinnen, sagte Schäuble. Die Länder seien entschlossen, das Nötige zu tun.

Geithner nannte die Fortschritte in Europa in den vergangenen Wochen ermutigend. Beide Politiker betonten zugleich, dass der IWF weiterhin eine wichtige Rolle bei der Krisenlösung spielen werde.

Schäuble bekräftigte den Plan Deutschlands und Frankreichs, den Start des dauerhaften Rettungsschirms ESM von Mitte 2013 auf 2012 vorzuziehen. Dies könne wie mögliche Vertragsänderungen schnell entschieden und auf den Weg gebracht sowie ratifiziert werden. Es gebe dann auch die Instrumente, um im kommenden Jahr - gerade angesichts des hohen Finanzierungsbedarfs der Euro-Länder im ersten Quartal - den notwendigen höheren Schutzwall bieten zu können.

Nach den Worten Geithners ist es wichtig für die USA und die Welt insgesamt, dass Deutschland und Frankreich Erfolg haben mit ihren Vorschlägen für ein starkes Europa. Die Entwicklungen in Europa in den vergangenen zwei Wochen seien ermutigend, sagte der US-Minister auch mit Blick auf die Entwicklung in Italien, Spanien und in Griechenland. 'Das wird natürlich Zeit benötigen.'

Geithner betonte, Regierungen und Zentralbanken müssten gemeinsam zur Lösung der Krise beitragen. Die Spitzen von Frankreich und Deutschland hätten die Schlüsselelemente erkannt: Reformen für mehr Wachstum, Reformen der Eurozone hin zu einer Fiskalunion sowie Finanzhilfen der Regierungen und der Zentralbanken. Die Augen seien zwar auf Europa gerichtet. Aber auch die USA stünden vor Herausforderungen. 'Wir haben viel Arbeit vor uns (...) und wir arbeiten hart, um Fortschritte zu erzielen', sagte Geithner.

Zuvor hatte sich Geithner in Frankfurt mit EZB-Präsident Mario Draghi sowie Bundesbankchef Jens Weidmann getroffen. Zu dem Gespräch und zum weiteren Agieren der EZB wollte sich Geithner nicht äußern. Er werde nichts sagen, was die EZB tun sollte oder tun könnte.

Vor dem EU-Gipfel an diesem Donnerstag und Freitag plant Geithner zudem noch Gespräche mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, dem designierten spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und dem neuen italienischen Regierungschef Mario Monti./sl/DP/bgf

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