NÜRNBERG (dpa-AFX) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will künftig die Zuständigkeit für alle Arbeitslosen in einem Vorstandsressort bündeln. Die nach den Hartz-Reformen im Jahr 2005 eingeführte Trennung nach Kurzzeit-Arbeitslosen und Hartz-IV-Beziehern soll damit auf Führungsebene aufgehoben werden. Das sehen Pläne für einen Umbau des BA-Vorstandsressort vor, über die der Verwaltungsrat an diesem Freitag (6. Juni) entscheiden muss.
Die BA erhoffe sich davon mehr Effizienz, von der auch Arbeitslose profitieren würden, erläuterte BA-Sprecher John-Philip Hammersen am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Künftig werde es bei der Betreuung von Arbeitslosen nicht mehr darum gehen, ob jemand von einer Arbeitsagentur oder von einem Jobcenter betreut werde, sondern um die Frage, welche individuellen Hilfe er benötige. Über das Vorhaben hatte zuerst die "Rheinische Post" berichtet.
Nach den jüngsten Plänen ist das bisher für Hartz-IV zuständige BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt als neuer "Vorstand Arbeitsmarkt" vom 1. Juli an auch für Kurzzeitarbeitslose zuständig. Für diese Gruppe zeichnete im dreiköpfigen BA-Vorstand bislang Vorstandsmitglied Raimund Becker verantwortlich. Alt soll künftig Strategien und Programme für alle Gruppen von Arbeitslosen entwickeln - egal ob sie Hartz IV oder Arbeitslosengeld I erhalten.
Vorstandsmitglied Becker werde - die Zustimmung des BA-Verwaltungsratsrats vorausgesetzt - vom 1. Juli an als "Vorstand Regionen" für die operative Umsetzung der vom Alt-Ressort entwickelten Programme zuständig sein, erläuterte Hammersen. Ebenso wie Alt werde auch Becker seine Aufgabe unabhängig vom Status der einzelnen Arbeitslosen wahrnehmen.
"Wir haben einen Arbeitsmarkt und müssen diesen Arbeitsmarkt trotz unterschiedlicher Rechtskreise gemeinsame im Blick behalten", begründete Hammersen das neue Konzept. Die Aufteilung der Vorstandsressorts nach sogenannten Rechtskreisen habe nach dem Start der Hartz-IV-Reform noch seine Berechtigung gehabt. Inzwischen sei die Arbeit der Jobcenter aber so eingespielt, dass eine solche Trennung nicht mehr sinnvoll sei.
Aktuell sei keine Erweiterung des BA-Vorstands auf vier Mitglieder geplant, widersprach der BA-Sprecher entsprechenden Spekulationen. Richtig sei aber, dass die Bedeutung der Informationstechnik in den vergangenen Jahren stark zugenommen habe. Aus diesem Grund solle der bisherige IT-Chef Klaus Vitt zum Generalbevollmächtigten ernannt werden. "Ob daraus mal eine vierte Vorstandsposition wird, muss der Verwaltungsrat entscheiden". Dazu wäre aber eine Gesetzänderung notwendig.br