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Tusk erwartet Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland

Veröffentlicht am 26.05.2016, 06:00
Tusk erwartet Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland

ISE-SHIMA (dpa-AFX) - EU-Ratspräsident Donald Tusk rechnet fest mit einer Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland. "Ich bin sicher, dass wir ohne größere Diskussion in den nächsten zwei bis drei Wochen über die Sanktionen entscheiden werden", sagte Tusk am Donnerstag zu Beginn des G7-Gipfels in Japan. Es sei nicht nötig, beim nächsten EU-Gipfel noch gesondert darüber zu diskutieren.

Die EU hatte wegen der Ukraine-Krise Sanktionen gegen Russland verhängt. Ein Teil davon läuft im Juli aus und muss verlängert werden. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte sich am Mittwoch für den schrittweisen Abbau der Sanktionen ausgesprochen. "Wir wissen alle aus unserer Erfahrung, dass Isolation auf Dauer gar nichts bringt. Am Ende hilft nur Dialog." Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte kürzlich in einem "Tagesspiegel"-Interview gesagt: "Wir merken, dass die Widerstände in der EU gegen eine Verlängerung der Sanktionen gewachsen sind und dass es gegenüber dem letzten Jahr schwieriger sein wird, hierzu eine geschlossene Haltung zu finden.

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