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Wirtschaft fordert mehr Tempo in Digitalpolitik

Veröffentlicht am 24.05.2016, 05:19
© Reuters.  Wirtschaft fordert mehr Tempo in Digitalpolitik

BERLIN/MESEBERG (dpa-AFX) - Die deutsche Digitalwirtschaft dringt auf weitere Impulse der Bundesregierung zum Ausbau neuer Technologien. "Wir brauchen in der Digitalpolitik noch mehr Tempo", sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands Bitkom, Bernhard Rohleder, der Deutschen Presse-Agentur vor einer Klausur des Bundeskabinetts am Dienstag auf Schloss Meseberg.

Wichtigste Aufgabe sei die Digitalisierung von Leitindustrien wie Auto- und Maschinenbau, Chemie oder Pharma. Die Politik könne dafür etwa Akteure zusammenbringen. Schlechte Finanzierungsbedingungen für Firmen-Neugründungen in der Wachstumsphase gehörten bisher zu den größten Standortnachteilen. Zum Auftakt der zweitägigen Klausur wollen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Minister über die "Digitale Agenda" der Regierung beraten. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) legt unter anderem ein Positionspapier vor, um die Einführung computergesteuerter Autos voranzubringen. Rohleder betonte: "Die Zukunft des Autofahrens ist autonom und vernetzt." Selbstfahrende Autos könnten Staus vermeiden helfen und die Zahl der Unfalltoten "gen Null senken". Wenn offene rechtliche Fragen etwa zur Haftung bei Unfällen nun geklärt werden sollten, schaffe die Politik damit entscheidende Voraussetzungen.

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