Baerbock an Hisbollah und Israel: Eskalation verhindern

Veröffentlicht am 15.12.2023, 17:46
© Reuters

BERLIN (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock hat die libanesischen Hisbollah-Milizen und Israel dazu aufgerufen, eine Eskalation und einen Flächenbrand in der Region zu verhindern. "Es braucht äußerste militärische Zurückhaltung und Deeskalation von allen Seiten. Alle müssen den Raum schaffen für eine wirksame Umsetzung von Resolution 1701", forderte die Grünen-Politikerin am Freitag bei einem Besuch des geschäftsführenden libanesischen Außenministers Abdallah Bou Habib in Berlin. "Die Lage an der Grenze zwischen Libanon und Israel ist ein brandgefährliches Pulverfass."

Zudem müsse die Behinderung der UN-Mission Unifil durch die Hisbollah aufhören, verlangte Baerbock. Unifil müsse ebenso wie die libanesische Armee Zugang zum gesamten Grenzgebiet entlang der Blauen Linie bekommen. Deutschland engagiert sich seit Jahren in der UN-Mission, derzeit mit mehr als 200 Soldatinnen und Soldaten. Habib sagte, eine Umsetzung der Resolution sei im Interesse der Menschen auf beiden Seiten der israelisch-libanesischen Grenze.

Mit Ende des zweiten Libanon-Krieges 2006 war eine Pufferzone im Südlibanon eingerichtet worden. Die UN-Resolution 1701 verbot den Einsatz libanesischer Hisbollah-Milizen südlich des Litani-Flusses, dem Grenzgebiet zu Israel. Das libanesische Militär sollte im Südlibanon stationiert werden. Die israelischen Truppen wiederum mussten sich hinter die Blaue Linie - die Grenze - zurückziehen.

Unifil, die sogenannte Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon, gibt es seit 1978. Vor allem seit Beginn des Gaza-Krieges nach dem Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober kommt es immer wieder zu Konfrontationen in der Grenzregion. Die Hisbollah wird vom Iran unterstützt und gilt als wesentlich schlagkräftiger als die Hamas.

Baerbock forderte die arabischen Länder erneut auf, den Terror der Hamas klar zu benennen und ihre Gesprächskanäle zu nutzen, um die im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln freizubekommen. Die Araber müssten die Hamas zudem klar auffordern, "ihre Waffen niederzulegen, damit Israel nicht gezwungen wird, sich weiterhin so massiv selbst zu verteidigen". Deutschland habe seine humanitäre Hilfe für die Menschen in den palästinensischen Gebieten nochmals um 24 Millionen Euro aufgestockt - auf insgesamt rund 203 Millionen Euro, teilte Baerbock mit. Damit die Hilfe ankomme, brauche es dringend regelmäßige und verlässliche humanitäre Feuerpausen.

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