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Apple und Qualcomm legen Patentstreit überraschend bei

Veröffentlicht am 17.04.2019, 07:30
© Reuters. FILE PHOTO: The logo of Apple company is seen outside an Apple store in Bordeaux
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San Diego (Reuters) - Apple (NASDAQ:AAPL) und Qualcomm (NASDAQ:QCOM) haben ihren seit Monaten erbittert ausgefochtenen Patentstreit am Dienstag überraschend beigelegt.

Die Nachricht von dem Vergleich platzte mitten in die Eröffnungsplädoyers beider Unternehmen, als sie sich am Dienstag im kalifornischen San Diego vor Gericht gegenüberstanden. Der iPhone-Hersteller und der Chipproduzent hatten sich in mehreren Ländern mit Klagen überzogen, der Streit beschäftigte auch deutsche Gerichte. Beobachter werteten den nun erzielten Vergleich nach ersten Erkenntnissen als einen Sieg für Qualcomm. Der Chipproduzent erhält demnach eine nicht bekannte Geldsumme von Apple sowie eine sechsjährige Lizenz-Vereinbarung, mit der Qualcomm seine Position als Halbleiter-Lieferant für iPhones zurückerobern könnte. Qualcomm-Aktien schossen in die Höhe.

Apple hatte Qualcomm vorgeworfen, seine Marktmacht zu missbrauchen. Die Firma habe sich mit Patentverletzungen quasi ein Monopol für bestimmte Chip-Arten geschaffen, so die Anschuldigung. Dabei geht es um Halbleiter, die Smartphones mit mobilen Datennetzen verbinden. Qualcomm wiederum bezichtigte Apple der Patentverletzung. Der kalifornische Tech-Riese zahle nicht für die Nutzung von Qualcomm-Technologie, so der Vorwurf. Im vergangenen Jahr ließ Apple nur noch Chips vom Qualcomm-Rivalen Intel (NASDAQ:INTC) in seine iPhones einbauen. Zuvor hatte Apple die Zahlung von Lizenzgebühren an Qualcomm eingestellt.

In dem seit zwei Jahren andauernden Rechtsstreit war es mitunter hoch hergegangen. Immer wieder gab es Gerichtsentscheidungen, bei denen mal die eine und mal die andere Seite als siegreich dastand. Nach einer Entscheidung des Münchner Landgerichts durften bestimmte iPhones mit Intel-Halbleitern nicht in den deutschen Apple-Filialen verkauft werden. Vor dem Gericht in der bayerischen Landeshauptstadt hatte Qualcomm auch beantragt, Apple-Chef Tim Cook in Zwangshaft zunehmen.

© Reuters. FILE PHOTO: The logo of Apple company is seen outside an Apple store in Bordeaux

Am Dienstag spielten sich in dem Gerichtssaal in San Diego ungewöhnliche Szenen ab: Eine Jury verfolgte gerade die Eröffnungsplädoyers der Unternehmen, als erste Hinweise auf den Vergleich durchsickerten. Journalisten stürmten aus dem Gerichtssaal, um sich die Informationen offiziell bestätigen zu lassen. Richter Gonzalez Curiel unterbrach daraufhin die Sitzung und entließ die Jury vorübergehend. Die gegnerischen Anwälte tauschten sich aus, bis Curiel die Sitzung fortsetzte.

"Die beiden Parteien haben die ideale Lösung gefunden", sagte der Richter dann. "Diese Entwicklung ermöglichte es den Tech-Unternehmen wieder ins Geschäft zu kommen und es erlaubt Ihnen, sich wieder ihren Angelegenheiten zu widmen", sagte er zu den Geschworenen.

Qualcomm-Aktien schossen 22 Prozent nach oben. Apple- und Intel-Papiere notierten etwas höher.

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