POTSDAM/GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Rund acht Monate nach dem ursprünglich geplanten Produktionsstart der Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla (NASDAQ:TSLA) in Grünheide bei Berlin wird die Genehmigung des Landes Brandenburg am Freitag erwartet. Die Brandenburger Staatskanzlei hat zu einer Pressekonferenz (15.30 Uhr) unter anderem mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) nach Potsdam eingeladen. Dort solle über das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für die Elektroauto- und die Batteriefabrik informiert werden. Das Verfahren stand laut Staatskanzlei am Donnerstag kurz vor Abschluss.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird mit einem positiven Bescheid für Tesla gerechnet. Wie bei solchen Verfahren üblich, gibt es Auflagen. Tesla hat mit dem Bau seiner ersten "Gigafactory" in Europa vor etwas mehr als zwei Jahren begonnen und sie bisher mit rund 20 vorzeitigen Zulassungen auf eigenes Risiko errichtet. Geplant ist, zunächst mit rund 12 000 Beschäftigten bis zu 500 000 Autos pro Jahr zu produzieren. Die Batteriefabrik ist im Bau. Naturschützer und Anwohner sehen die Wasserversorgung in Gefahr. Tesla hatte Bedenken jedoch stets zurückgewiesen.
Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) verhandelt an diesem Freitag über die Klage der Umweltverbände Grüne Liga und Nabu gegen eine wasserrechtliche Genehmigung durch das Landesamt für Umwelt (LfU) für die sogenannte Wasserfassung Eggersdorf, die auch das Werk des US-Elektroautobauers betrifft. Der Wasserverband Strausberg-Erkner (WSE) ist als Betroffener zur Verhandlung beigeladen. Aus Sicht der beiden Verbände fehlen die nötigen Prüfungen. (Aktenzeichen VG 5 K 469/21)
Sollte die wasserrechtliche Bewilligung vom Verwaltungsgericht aufgehoben werden, sieht der WSE die Lieferung an Tesla von bis zu 1,4 Millionen Kubikmetern jährlich in Gefahr und will den Versorgungsvertrag mit dem Autobauer kündigen.