Pressestimme: 'Die Welt' zu Ökostromrabatte

Veröffentlicht am 20.02.2014, 05:34

BERLIN (dpa-AFX) - 'Die Welt' zu Ökostromrabatte:

'Kurz vor Weihnachten hat EU-Kommissar Almunia ein Wettbewerbsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet, weil ihm das Erneuerbare-Energien-Gesetz und die Ökostrom-Rabatte für die Industrie ein Dorn im Auge sind. Seither malen deutsche Industrievertreter die Zukunft ihrer Zunft in schwarzen Farben. Die Warnungen wirken auf bizarre Art übertrieben. Doch das Frappierende an dem Drohszenario ist, dass es keineswegs völlig unwahrscheinlich ist. Der Verdacht liegt nahe, dass die EU-Kommission mit ihrem Beihilfeverfahren einen anderen Zweck verfolgt. Womöglich ging es dem EU-Kommissar mit der Eröffnung eines Beihilfeverfahrens nur darum, einen mächtigen Hebel zur europäischen Harmonisierung nationaler Fördersysteme für erneuerbare Energien in die Hand zu bekommen.'/al/DP/jha

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