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ROUNDUP: Japans Regierungspartei in Umfragen hinten - Noda macht Punkte gut

Veröffentlicht am 19.11.2012, 10:20
TOKIO (dpa-AFX) - Vor der mit Spannung erwarteten Parlamentswahl in Japan liegt die Demokratische Partei von Ministerpräsident Yoshihiko Noda in Umfragen deutlich hinter der oppositionellen Liberaldemokratischen Partei. Nach einer am Montag veröffentlichten Umfrage der Wirtschaftszeitung 'Nikkei' konnte Nodas DPJ den Rückstand aber verringern: der Anteil derer, die am 16. Dezember seine Partei wählen wollen, stieg um fünf Punkte auf 16 Prozent. Die LDP von Nodas Herausforderer Shinzo Abe kam auf 25 Prozent - zwei Punkte weniger als bei der vorherigen Umfrage im Oktober.

Nach einer Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo halten 35 Prozent Abe für den besseren Premier; für Noda stimmten 32 Prozent. Im November waren es noch 40 Prozent für Abe gewesen und 29,8 Prozent für Noda.

Noda hatte am vergangenen Freitag überraschend das Unterhaus des Parlaments aufgelöst. Zum Auftakt seines Wahlkampfes um den Machterhalt brandmarkte er seinen Kontrahenten Abe als Nationalisten, der einen Schritt zurück zur alten Politik der LDP verkörpere. Nodas Partei dagegen versuche, Japan voranzubringen. Dass dies in den vergangenen drei Jahren noch nicht ganz gelungen sei, sei nicht zuletzt auf die Hinterlassenschaften der jahrelangen LDP-Regierungen zurückzuführen. Unter der LDP hatte ein Netz aus Politikern, Ministerialbeamten und Industrie die Politik bestimmt und Japan zum Schuldenstaat gemacht.

Die jüngsten Umfrageergebnisse zeigen, dass selbst die LDP bei einem von den meisten Beobachtern erwarteten Wahlsieg mit keiner eigenen Mehrheit im Unterhaus rechnen kann. Abe wäre als aussichtsreichster Anwärter auf den Posten des Premiers auf Partner angewiesen. Um zur 'dritten Kraft' im Staat zu werden, schlossen sich die kleine 'Restaurationspartei für Japan' des charismatischen Bürgermeisters von Osaka, Toru Hashimoto, und die neue kleine Partei 'Sonnenaufgang' des ebenfalls nationalistischen Ex-Gouverneurs von Tokio, Shintaro Ishihara, zusammen. Gemeinsam kämen sie laut 'Nikkei' auf 15 Prozent./ln/DP/stk

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