CAMP DAVID/TEHERAN (dpa-AFX) - In den jahrelangen Atomstreit mit dem Iran kommt Bewegung. Am Montag will der Chef der Atomenergiebehörde IAEA, Yukiya Amano, mit der Führung in Teheran sprechen. Am Mittwoch werden die UN-Vetomächte und Deutschland in Bagdad ebenfalls mit iranischen Vertretern verhandeln. Washington und Teheran äußern sich demonstrativ optimistisch. Beim Thema Syrien zeichnet sich dagegen kein Durchbruch ab.
'Es ist unsere Hoffnung, dass wir diese Angelegenheit in friedlicher Weise lösen können', sagte Obama zum Iran beim G8-Gipfel in Camp David. Die G8-Staaten, zu denen neben den großen westlichen Industriestaaten auch Russland gehört, sähen den bevorstehenden Gesprächen zuversichtlich entgegen.
Optimistische Signale auch aus Teheran: Der Iran gehe mit gutem Willen und Ernsthaftigkeit in die Atomgespräche in Bagdad, versicherte Außenminister Ali-Akbar Salehi seinem deutschen Kollegen Guido Westerwelle. 'Wir erwarten, dass auch die Gegenseite mit der gleichen Einstellung an den Verhandlungen teilnehmen wird, damit letztendlich diese Gelegenheit optimal genutzt wird', sagte er nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna Westerwelle in einem Telefongespräch.
'Ich möchte sagen, dass wir uns in unserer Haltung gegenüber dem Iran einig sind', sagte Obama offensichtlich mit Blick auf Russland. Man sei sich einig, die Doppelstrategie gegenüber Teheran fortzusetzen, die aus einer Kombination aus Sanktionen und Gesprächen bestehe. Ausdrücklich rief Obama dazu auf, den Sanktionsdruck auf den Iran aufrecht zu erhalten. Ähnlich war auch das Abschlusskommunique formuliert.
In Washington geht nach wie vor die Furcht um, dass Israel - möglicherweise bereits in den nächsten Monaten - einen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen starten könnte. Dann wären die USA in der Gefahr, in den Konflikt hineingezogen zu werden. Israel betrachtet iranische Atomwaffen als Bedrohung seiner Existenz und schließt einen Angriff auf die unterirdischen Atomanlagen nicht aus.
Obama räumte ein, es habe im Kreis der G8 eine offene außenpolitische Diskussion gegeben. In der Vergangenheit hatte sich vor allem Russland gemeinsam mit China einer härteren Gangart gegenüber Iran widersetzt.
Als weiteres Handicap gilt, dass der neue russische Präsident Wladimir Putin in Camp David nicht dabei war und lediglich seinen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew schickte. Der Iran streitet ab, Atomwaffen entwickeln zu wollen, die Atomanlagen dienten der Energiegewinnung und der Medizin.
Salehi bewertete den Besuch Amanos in Teheran als ein 'gutes Zeichen'. Teheran hoffe, dass alle Unklarheiten und verbliebenen Fragen zum iranischen Atomprogramm beseitigt würden.
Weiteres außenpolitisches Thema in Camp David war Syrien. Hier wurden offenbar keine Fortschritte gemacht. Zwar meinte Obama, alle G8-Staaten strebten politischen Wandel in dem arabischen Land an. Der Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan, der im Kern die Stationierung von Beobachtern vorsieht, müsse umgesetzt werden. Obama signalisierte, dass der Wandel sich rasch vollziehen müsse.
Allerdings meldete Russland an, dass kein Regimewechsel in Damaskus erzwungen werden könne. Die Syrier müssten ihre eigenen Angelegenheiten selbst lösen, verlautete aus den Gesprächen. Offenbar auf Wunsch Russlands wurden auch terroristische Anschläge von Regimegegnern in Syrien erwähnt. 'Wir verurteilen streng jüngste Terroranschläge in Syrien.'
Mit Blick auf jüngste Raketenstarts rief Obama Nordkorea auf, seine 'provokanten Handlungen' zu beenden. Es herrsche Einigkeit darüber, dass Nordkorea weiterhin internationale Verpflichtungen nicht einhalte. Hoffnungsvoll nannte Obama die Entwicklung in Birma. Man hoffe, dass der demokratische Wandel in dem südostasiatischen Land weitergehe. Zur Gruppe der G8 gehören die USA, Kanada, Japan, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien./pm/DP/ck
'Es ist unsere Hoffnung, dass wir diese Angelegenheit in friedlicher Weise lösen können', sagte Obama zum Iran beim G8-Gipfel in Camp David. Die G8-Staaten, zu denen neben den großen westlichen Industriestaaten auch Russland gehört, sähen den bevorstehenden Gesprächen zuversichtlich entgegen.
Optimistische Signale auch aus Teheran: Der Iran gehe mit gutem Willen und Ernsthaftigkeit in die Atomgespräche in Bagdad, versicherte Außenminister Ali-Akbar Salehi seinem deutschen Kollegen Guido Westerwelle. 'Wir erwarten, dass auch die Gegenseite mit der gleichen Einstellung an den Verhandlungen teilnehmen wird, damit letztendlich diese Gelegenheit optimal genutzt wird', sagte er nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna Westerwelle in einem Telefongespräch.
'Ich möchte sagen, dass wir uns in unserer Haltung gegenüber dem Iran einig sind', sagte Obama offensichtlich mit Blick auf Russland. Man sei sich einig, die Doppelstrategie gegenüber Teheran fortzusetzen, die aus einer Kombination aus Sanktionen und Gesprächen bestehe. Ausdrücklich rief Obama dazu auf, den Sanktionsdruck auf den Iran aufrecht zu erhalten. Ähnlich war auch das Abschlusskommunique formuliert.
In Washington geht nach wie vor die Furcht um, dass Israel - möglicherweise bereits in den nächsten Monaten - einen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen starten könnte. Dann wären die USA in der Gefahr, in den Konflikt hineingezogen zu werden. Israel betrachtet iranische Atomwaffen als Bedrohung seiner Existenz und schließt einen Angriff auf die unterirdischen Atomanlagen nicht aus.
Obama räumte ein, es habe im Kreis der G8 eine offene außenpolitische Diskussion gegeben. In der Vergangenheit hatte sich vor allem Russland gemeinsam mit China einer härteren Gangart gegenüber Iran widersetzt.
Als weiteres Handicap gilt, dass der neue russische Präsident Wladimir Putin in Camp David nicht dabei war und lediglich seinen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew schickte. Der Iran streitet ab, Atomwaffen entwickeln zu wollen, die Atomanlagen dienten der Energiegewinnung und der Medizin.
Salehi bewertete den Besuch Amanos in Teheran als ein 'gutes Zeichen'. Teheran hoffe, dass alle Unklarheiten und verbliebenen Fragen zum iranischen Atomprogramm beseitigt würden.
Weiteres außenpolitisches Thema in Camp David war Syrien. Hier wurden offenbar keine Fortschritte gemacht. Zwar meinte Obama, alle G8-Staaten strebten politischen Wandel in dem arabischen Land an. Der Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan, der im Kern die Stationierung von Beobachtern vorsieht, müsse umgesetzt werden. Obama signalisierte, dass der Wandel sich rasch vollziehen müsse.
Allerdings meldete Russland an, dass kein Regimewechsel in Damaskus erzwungen werden könne. Die Syrier müssten ihre eigenen Angelegenheiten selbst lösen, verlautete aus den Gesprächen. Offenbar auf Wunsch Russlands wurden auch terroristische Anschläge von Regimegegnern in Syrien erwähnt. 'Wir verurteilen streng jüngste Terroranschläge in Syrien.'
Mit Blick auf jüngste Raketenstarts rief Obama Nordkorea auf, seine 'provokanten Handlungen' zu beenden. Es herrsche Einigkeit darüber, dass Nordkorea weiterhin internationale Verpflichtungen nicht einhalte. Hoffnungsvoll nannte Obama die Entwicklung in Birma. Man hoffe, dass der demokratische Wandel in dem südostasiatischen Land weitergehe. Zur Gruppe der G8 gehören die USA, Kanada, Japan, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien./pm/DP/ck