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Habeck sieht Chancen für Fortschritte bei EU-Mercosur-Abkommen

Veröffentlicht am 08.02.2023, 16:42
Aktualisiert 08.02.2023, 16:45
© Reuters

BERLIN (dpa-AFX) - Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht gute Chancen für Fortschritte bei Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur und der EU. Der Grünen-Politiker sagte am Mittwoch in einer Regierungsbefragung im Bundestag, er plane, demnächst Brasilien zu besuchen, weil dort eine große Wirtschaftskonferenz stattfinde.

Ein Abkommen, dass beispielsweise einer weiteren Rodung oder Vernichtung des Regenwaldes Vorschub leiste, könne nicht im Interesse Deutschlands sein, sagte Habeck. Insofern gebe es klare Maßgaben, unter denen die Verhandlungen geführt werden müssten. "Sie können aber auch sehr erfolgreich und sehr schnell geführt werden." Das Fenster sei "offen". Es gebe keinen Grund zu zögern.

Erst vor kurzem hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während einer Südamerika-Reise in Brasilien zuversichtlich gezeigt, dass es bei dem Freihandelsabkommen rasch zu einem Abschluss kommt. Die EU verhandelt mit dem Mercosur - zu dem Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay gehören - schon seit 1999 über das Abkommen, mit dem eine der größten Freihandelszonen der Welt mit mehr als 700 Millionen Menschen entstehen würde. Das Abkommen liegt auch angesichts der Verweigerung des vorigen rechten Präsidenten Brasiliens, Jair Bolsonaro, beim Klimaschutz auf Eis.

Bolsonaros Nachfolger, Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, hatte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz eine schnelle Finalisierung des Freihandelsabkommens gefordert, aber auch deutlich gemacht, dass er ein Entgegenkommen der Europäer erwarte.

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