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Nach Kritik: US-Wirtschaftsexpertin verzichtet auf EU-Spitzenjob

Veröffentlicht am 19.07.2023, 12:32
© Reuters.

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Scharfe Kritik aus Ländern wie Frankreich hat verhindert, dass eine US-Amerikanerin einen Spitzenjob in der EU-Kommission antritt. In Anbetracht der politischen Kontroverse, die durch die Auswahl eines Nichteuropäers für diese Position entstanden sei, habe sie beschlossen, sich zurückziehen, teilte die Wirtschaftswissenschaftlerin Fiona Scott Morton in einem von EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Mittwoch auf Twitter veröffentlichten Schreiben mit. Scott Morton sollte eigentlich Chef-Wettbewerbsökonomin unter Vestager werden.

Die Professorin begründete den Schritt auch mit möglichen negativen Folgen der Debatte für die Generaldirektion Wettbewerb. Diese brauche für die Durchsetzung des Wettbewerbsrechts die volle Unterstützung der Europäischen Union.

Vor allem in Frankreich, aber auch unter EU-Kommissaren und im Europaparlament, hatte sich Widerstand gegen die Besetzung des Spitzenpostens geregt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte am Dienstag in Brüssel, es sei äußerst beunruhigend, wenn es keinen großen europäischen Wissenschaftler oder keine große europäische Wissenschaftlerin gebe, der oder die für den Job geeignet sei.

Ähnlich äußerte sich der CSU-Abgeordnete Markus Ferber. Er betonte, man stelle nicht die Qualifikation von Scott Morton infrage, aber: "Es muss natürlich schon die Frage erlaubt sein, ob es nicht eben auch qualifizierte europäische Kandidaten gegeben hätte." In einem Schreiben von fünf EU-Kommissaren an Vestager wurde zudem gebeten, die Entscheidung zu überdenken.

In einem am Freitag veröffentlichten Brief, unterschrieben von Fraktionsvorsitzenden der Liberalen, Christdemokraten, Sozialdemokraten und Grünen im Europaparlament, wurde jüngst "Bestürzung" über die Ernennung der Amerikanerin zum Ausdruck gebracht. "Es für uns unverständlich, dass Kandidaten aus Nicht-EU-Ländern für eine solch hochrangige und strategische Position in Betracht gezogen werden", heißt es darin. Zudem sprechen sie von einem möglichen Interessenskonflikt, da Scott Morton früher für große US-Technologieunternehmen tätig gewesen sei.

Der Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament, Rasmus Andresen, teilte hingegen bereits am Samstag mit, die Debatte sei von nationalistischen Vorurteilen geprägt.

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