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ROUNDUP: Obama hält Grundsatzrede zur Wirtschaftspolitik

Veröffentlicht am 24.07.2013, 17:48
WASHINGTON (dpa-AFX) - Mit einer Grundsatzrede zum Thema Wirtschaft und Mittelschicht will US-Präsident Barack Obama wieder in die Offensive gehen. Es gehe darum, die wirtschaftspolitischen Prioritäten Wachstum, Jobs und Investitionen zu bekräftigen, verlautete vor der Rede (19 MESZ) aus dem Weißen Haus. 'Wir müssen mehr Jobs schaffen, wir müssen schneller Jobs schaffen. Und wir müssen aktiv werden, um in die Mittelschicht zu investieren...', sagte Regierungssprecher Jay Carney am Dienstag (Ortszeit).

Rund fünf Jahre nach der globalen Finanzkrise seien Konjunktur und Arbeitsmarkt noch immer nicht stark genug. Nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) wächst die US-Wirtschaft in diesem Jahr lediglich um 1,7 Prozent. Die Arbeitslosigkeit liegt derzeit bei 7,6 Prozent.

Doch nach einem Bericht der 'New York Times' drohen die Republikaner mit massiven Widerstand. Sie wollten bei den Etatverhandlungen im Herbst äußerst scharfe Sparvorschläge präsentieren.

Obama spricht am Mittwoch im Knox College in Galesburg im Bundesstaat Illinois. Dort hatte er 2005 als Senator seine erste große Rede zur Wirtschaftspolitik gehalten.

Obama wolle seine Vision zur Wiederankurbelung der Wirtschaft skizzieren, in der die Mittelschicht im Zentrum stehe, teilte das Weiße Haus mit. 'Der Präsident glaubt, und das beweist die Geschichte, dass dieses Land am stärksten wächst und sich am besten im Wettbewerb behauptet, wenn die Mittelschicht zunimmt und blüht', sagte Carney. Konkrete Ankündigungen dürfte es aber nicht geben, vermutete die 'New York Times'.

Wachstum, Jobs und Investitionen sind seit langem Schlüsselthemen Obamas. Gleich nach Amtsbeginn 2009 hatte er ein 800-Milliarden-Dollar-Konjunkturprogramm aufgelegt. In seiner Rede zur Lage der Nation hatte Obama im Februar einen starken Staat gefordert, der gezielt in Bildung, Infrastruktur und erneuerbare Energien investiert. Nur so könnten sich die USA als Supermacht behaupten. Den oppositionellen Republikaner dagegen hält Obama vor, durch eine überzogene Sparpolitik den konjunkturellen Aufschwung zu gefährden./pm/DP/hbr

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