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SPD für deutlich erweiterte Kurzarbeitergeld-Regelung

Veröffentlicht am 15.01.2013, 19:21
BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD will die in der Wirtschaftskrise 2009 bewährte Erweiterung für das Kurzarbeitergeld vorsorglich wieder einführen und sogar noch ausdehnen. Ein entsprechender Antrag soll in dieser Woche in den Bundestag eingebracht werden. Unter bestimmten Voraussetzungen kann bei einem Konjunktureinbruch dann das Kurzarbeitergeld sogar bis zu 36 Monate bezahlt werden, um Entlassungen in größerem Ausmaß zu verhindern.

Die Bundesregierung solle dies bereits jetzt regeln, damit im Fall des Falles 'nicht erst mühsam das Gesetz angefasst werden muss', sagte SPD-Bundestagsfraktionsvize Hubertus Heil am Dienstag in Berlin.

Im Mai 2009 profitierten knapp 1,5 Millionen Beschäftigte von der damaligen 'Kurzarbeit plus' für bis zu 24 Monate, die durch Entlastung bei den Sozialabgaben auch den Arbeitgebern zu Gute kam. Die Regelung bewahrte schätzungsweise eine halbe Million Beschäftigte vor Arbeitslosigkeit. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat zuletzt die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld von sechs auf maximal zwölf Monate erhöht. Dies reiche zur Krisenvorsorge nicht aus, meinte Heil./vs/DP/he

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