SAN JOSE (dpa-AFX) - In einem Urteil, das die Machtverhältnisse im Geschäft mit Smartphone-Chips verschieben könnte, hat ein US-Gericht Auflagen für den führenden Anbieter Qualcomm (2:QCOM) verfügt. Die zuständige Richterin in Kalifornien verbot es Qualcomm unter anderem, Chip-Lieferungen vom Erwerb einer separaten Patentlizenz abhängig zu machen. Außerdem darf Qualcomm keine Exklusiv-Vereinbarungen für Chip-Lieferungen eingehen und muss der Konkurrenz seine Patente für Technologien aus dem Grundstock technischer Standards zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung zur Verfügung stellen.
Richterin Lucy Koh gab mit ihrer in der Nacht zum Mittwoch veröffentlichten Entscheidung der Bundesbehörde FTC Recht, die Qualcomm verklagt hatte. Sie hatte dem Konzern unter anderem vorgeworfen, Smartphone-Anbietern mit einer Einstellung von Chip-Lieferungen gedroht zu haben, wenn sie nicht eine weitreichende Patentlizenz erwerben. Qualcomm bestritt dies auch im Prozess - Koh befand allerdings, dass interne E-Mails von Top-Managern des Chipkonzerns dies belegten. Qualcomm muss nun sieben Jahre lang die FTC die Einhaltung der Auflagen überwachen lassen.