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Deutsche Umwelthilfe prüft Klagen gegen Würzburg und Nürnberg

Veröffentlicht am 18.12.2018, 11:58
© Reuters. A car passes a traffic sign banning diesel cars on the Stresemannstrasse in downtown Hamburg

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Berlin (Reuters) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) prüft weitere Klagen gegen Kommunen wegen Überschreitungen der Konzentration von Stickstoffdioxid aus Dieselmotoren.

Geschäftsführer Jürgen Resch nannte am Dienstag in Berlin konkret Würzburg und Nürnberg, wo dies gerade geprüft werde. Es gebe aber weitere Städte. Bislang klagt die DUH in 34 Städten auf Einhaltung der Luftgrenzwerte. Seine Organisation wolle insgesamt maximal in 40 Städten klagen, sagte der DUH-Chef weiter. Wegen der Klagen ist bereits in Hamburg ein punktuelles Fahrverbot für ältere Diesel-Kfz erlassen worden, Stuttgart soll Anfang 2019 folgen.

In Bayern habe die DUH ermittelt, dass dort vielerorts hohe Belastungswerte verschwiegen worden seien, sagte Resch. Die DUH habe daraufhin mehrfach Klagen angedroht und Werte von den Kommunen nachgeliefert bekommen. Auf deren Basis werde nun entschieden, ob weitere Rechtsmittel eingesetzt würden. Vor einer Klage würden die Stadtverwaltungen allerdings aufgefordert, gemeinsam mit der DUH eine Lösung für die Belastungen zu suchen.

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