ZEW-Konjunkturerwartungen: Aufschwung gewinnt an Fahrt
MANNHEIM - Die Konjunkturerwartungen deutscher Finanzexperten haben sich erneut aufgehellt. Wegen der Geldschwemme der EZB, einer Rekordjagd am Aktienmarkt, einem günstigen Eurokurs und billigem Rohöl legten die Umfragewerte des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) weiter zu. Im März sei der Indikator für die Konjunkturerwartungen um 1,8 Punkte auf 54,8 Zähler gestiegen, teilte das ZEW am Dienstag in Mannheim mit. Dies ist der fünfte Anstieg in Folge und der höchste Stand seit Februar 2014.
USA: Baubeginne brechen überraschend ein
WASHINGTON - In den USA ist die Zahl der Wohnungsbaubeginne im Februar so stark wie seit vier Jahren nicht mehr gesunken. Im Vergleich zum Vormonat habe es einen Einbruch um 17,0 Prozent auf annualisiert 0,897 Millionen gegeben, teilte das US-Handelsministerium am Dienstag in Washington mit. Dies ist der stärkste Rückgang seit Februar 2011 und wird mit den Folgen eines ungewöhnlich harten Winters in weiten Teilen der USA erklärt. Volkswirte hatten zwar mit einem Rückgang gerechnet, aber nur um 2,4 Prozent.
Richter setzen Untergrenze für Lehrgeld bei geförderter Ausbildung
ERFURT - Das Bundesarbeitsgericht hat auch für öffentlich geförderte Ausbildungen eine Untergrenze für die Lehrlingsvergütung eingezogen. Eine Vergütung in Höhe von zwei Drittel des Bafög-Satzes sei in diesen Fällen angemessen, entschied der neunte Senat am Dienstag in Erfurt. Der einschlägige Bafög-Satz beträgt für Jugendliche, die nicht bei ihren Eltern wohnen, derzeit 465 Euro, die Untergrenze demnach 310 Euro. Geklagt hatte eine junge Frau, die sich in Ostthüringen über ein Bund-Länder-Programm zur Verkäuferin hatte ausbilden lassen. Dafür bekam sie monatlich 210 Euro im ersten und 217 Euro im zweiten Lehrjahr.
Kriegs-Entschädigungen für Athen? 'Ablehnungsfront' bröckelt
BERLIN - Die Bundesregierung gerät mit ihrer Ablehnung von Entschädigungszahlungen an Griechenland für Verbrechen der Nationalsozialisten zunehmend in die Kritik. "Wir sollten die Frage der Entschädigungen nicht mit der aktuellen Debatte über die Euro-Krise verknüpfen. Aber unabhängig davon bin ich der Meinung, dass wir die Entschädigungsdiskussion führen müssen", sagte SPD-Vize Ralf Stegner "Spiegel Online". Auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter kritisierte das kategorische Nein.
Massive Proteste zur Eröffnungsfeier des EZB-Neubaus geplant
FRANKFURT - Die Eröffnungsfeier für den spektakulären Neubau der Europäischen Zentralbank in Frankfurt wird an diesem Mittwoch (18.3.) von breit angelegten Protesten begleitet. Allein zur zentralen Kundgebung erwartet das banken- und kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis mindestens 10 000 Teilnehmer. Es will aber auch den Festakt stören, mit der die EZB ihre neue Zentrale offiziell eröffnet.
Merkel: Deutschland in der Pflicht zur Vermittlung mit Athen
BERLIN - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält es für eine Pflicht der Bundesrepublik, im Schuldenstreit zwischen Griechenland und Staaten der Eurozone zu vermitteln. Deutschland müsse immer auch ein Land sein, das nichts unversucht lasse, um Fortschritte zu erzielen, sagte sie in einer Unionsfraktionssitzung am Dienstag laut Teilnehmerangaben. Merkel hat den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras für Montag nach Berlin eingeladen. Die Gespräche mit Griechenland seien derzeit schwierig, sagte die Kanzlerin. Sie machte dem Vernehmen nach deutlich, dass sie die Ergebnisse für offen hält. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) wurde mit dem Satz zitiert: "Ich will kein sozialistisches Europa."/du/DP/she
Varoufakis twittert kompletten Vortrag - Mittelfinger zu sehen
ATHEN - Nach dem Wirbel um das "Stinkefinger-Video" hat der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis im Kurznachrichtendienst Twitter (NYSE:TWTR) die komplette Aufnahme seines 2013 gehaltenen Vortrags veröffentlicht. In dem knapp eine Stunde langen Video ist der nach oben gereckte Mittelfinger zu sehen. "Ist jemand an der Wahrheit interessiert?", schreibt der Minister und lässt einen anderen die Frage beantworten, ob er den Deutschen den Stinkefinger gezeigt hat.
Kauder: Athen hat keinen Anspruch auf Reparationszahlungen
BERLIN - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat griechische Forderungen nach Reparationszahlungen für erlittene Schäden im Zweiten Weltkrieg scharf zurückgewiesen. "Das ist ausgestanden. Es gibt keinen Anspruch. Die Griechen sollen sich mal mit ihrer Hausaufgabe beschäftigen und nicht immer woanders Schuldige suchen", sagte er am Dienstag vor einer Sitzung seiner Fraktion in Berlin.
Bundesagentur räumt ein: Arbeitslosen-Förderung stark zurückgefahren
NÜRNBERG - Die Arbeitsagenturen und Jobcenter in Deutschland haben seit Ende vergangenen Jahrzehnts die Förderung von Arbeitslosen stark zurückgefahren. Zwischen 2009 und 2013 habe sich die Zahl der Teilnehmer an Trainingsmaßnahmen und Fortbildungen fast um die Hälfte auf 626 500 verringert, geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. Die BA-Pressestelle bestätigte damit am Dienstag einen Bericht des Deutschlandfunks. Der Sender berief sich dabei auf die Bundestags-Grünen. Die Bundesagentur begründet den Rückgang unter anderem mit der verbesserten wirtschaftlichen Lage, die mehr Jobsuchern zu einer Stelle verholfen habe, sowie mit Kürzungen der Jobcenter-Budgets in den vergangenen Jahren.
Politiker in Deutschland streiten um Kriegs-Reparationen für Athen
BERLIN - Die Bundesregierung gerät mit ihrer strikten Ablehnung von Kriegsentschädigungen für Griechenland aus der Zeit des Nationalsozialismus zunehmend in die Kritik. "Wir sollten die Frage der Entschädigungen nicht mit der aktuellen Debatte über die Euro-Krise verknüpfen. Aber unabhängig davon bin ich der Meinung, dass wir die Entschädigungsdiskussion führen müssen", sagte SPD-Vize Ralf Stegner "Spiegel Online" (Dienstag). Das gehöre zum Umgang "mit unserer eigenen Geschichte".
EU-Kommission begrüßt deutsches Engagement an neuer Entwicklungsbank
BRÜSSEL - Die EU-Kommission hat die Beteiligung Deutschlands und anderer EU-Staaten an der von China angestrebten internationalen Entwicklungsbank begrüßt. "In Asien gibt es wie in Europa erheblichen Bedarf an Investitionen in die Infrastruktur", sagte eine Sprecherin der Kommission am Dienstag in Brüssel.
Protest zur EZB-Eröffnung soll 'bunt, laut, aber friedlich' werden
FRANKFURT - Einen Tag vor der Großkundgebung in Frankfurt zur EZB-Eröffnung haben die Organisatoren ihre friedlichen Absichten betont. "Wir vom Blockupy-Bündnis planen keine Gewalttaten, sondern einen friedlichen, bunten, lauten Protest", sagte Ulrich Wilken am Dienstag in Frankfurt. Der hessische Linke-Landtagsabgeordnete hat die Demonstration angemeldet, zu der am Mittwoch (18.3.) mindestens 10 000 Teilnehmer erwartet werden. Geplant sind aber den ganzen Tag über Protestaktionen. Damit solle der Widerstand gegen die Politik der Troika (Internationaler Währungsfonds, EU-Kommission und EZB), aber auch der Bundesregierung verdeutlicht werden, sagte Wilken.
EU-Kommissar Hill drückt bei Kapitalmarktunion aufs Tempo
FRANKFURT - EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill drückt bei Erleichterungen zur Kapitalaufnahme für Mittelständler aufs Tempo. Hohe Arbeitslosigkeit und Wachstumsschwäche drängten Europa zum Handeln, mahnte Hill bei einer Tagung am Dienstag in Frankfurt. Nach dem Willen der EU-Kommission sollen kleine und mittelständische Unternehmen leichter Geld am Kapitalmarkt aufnehmen können und nicht wie derzeit vor allem von Banken abhängig sein.
EU-Gipfelchef Tusk plant Extra-Treffen zu Griechenland
BRÜSSEL - Angesichts der angespannten Finanzlage Griechenlands plant EU-Ratspräsident Donald Tusk ein Extratreffen am Rande des Frühjahrsgipfels. Der zweitägige Gipfel wird am Donnerstag in Brüssel beginnen. Tusk sei mit den EU-Staats- und Regierungschefs in Kontakt, auch mit dem griechischen Premier Alexis Tsipras, hieß es am Dienstag im Umfeld Tusks. Details wie Teilnehmer der geplanten Runde blieben zunächst offen.
IWF-Chefin Lagarde warnt vor Turbulenzen wegen US-Zinswende
MUMBAI - Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, hat vor Finanzturbulenzen als denkbare Folge einer US-Zinswende gewarnt. "Wir nähern uns womöglich dem Punkt, an dem die USA im Laufe dieses Jahres zum ersten Mal seit 2006 die Zinsen anheben werden", sagte Lagarde am Dienstag im indischen Mumbai. "Auch wenn dieser Prozess gut gesteuert wird, kann die voraussichtliche Volatilität an den Finanzmärkten zu höheren Stabilitätsrisiken führen."
Tsipras wird in Berlin und Moskau erwartet
BERLIN/ATHEN - Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras besucht nach Berlin auch Moskau. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen in Athen erfuhr, wird er am 8. April in der russischen Hauptstadt erwartet. Präsident Wladimir Putin habe Tsipras offiziell eingeladen, hieß es. Die griechische Regierung hatte Anfang Februar Spekulationen zurückgewiesen, Griechenland könne wegen seiner finanziellen Probleme Hilfe aus Russland erbitten.
US-Europa-Abteilungsleiterin Victoria Nuland trifft Tsipras
ATHEN - Die USA schalten sich immer mehr in die griechische Finanzkrise ein. Die Leiterin der Europaabteilung im US-Außenministerium, Victoria Nuland, ist am Dienstag zu einem Treffen mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras in Athen eingetroffen. Sie sollte nach Angaben des Büros den griechischen Premiers Tsipras am Abend treffen. Erklärungen werde es nicht geben, hieß es.
Deutschland beteiligt sich an neuer Entwicklungsbank für Asien
BERLIN - Deutschland beteiligt sich wie andere große EU-Staaten an einer von China angestrebten neuen internationalen Entwicklungsbank. Das teilten Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der chinesische Vize-Premierminister Ma Kai nach einem Treffen am Dienstag in Berlin mit. Deutschland habe die Absicht, sich als Gründungsmitglied an der Asiatischen Investmentbank für Infrastruktur (AIIB) mit Sitz in Peking zu beteiligen, heißt es in einer Erklärung. Das Projekt, an dem auch Frankreich und Italien teilnehmen wollen, sorgt für Verstimmungen mit den USA.
EU-Gipfel soll Entspannung im Streit mit Griechenland bringen
BRÜSSEL - Die Bundesregierung erhofft sich vom bevorstehenden EU-Gipfel eine Deeskalation des Streits mit der griechischen Regierung. "Alles, was zur Versachlichung und zur Entspannung des Verhältnisses zwischen EU einerseits und Griechenland andererseits beitragen kann, ist in diesen Tagen mehr als erwünscht", sagte der für Europafragen zuständige Staatsminister Michael Roth am Dienstag bei einem Vorbereitungstreffen mit Amtskollegen in Brüssel. "Wir sollten miteinander und nicht übereinander sprechen. Und da kann sicherlich auch der Europäische Rat einen wichtigen Beitrag leisten."
IWF-Chefin Lagarde warnt vor Turbulenzen wegen US-Zinswende
MUMBAI - Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, hat vor Finanzturbulenzen als denkbare Folge der US-Zinswende gewarnt. "Wir nähern uns womöglich dem Punkt, an dem die USA im Laufe dieses Jahres zum ersten Mal seit 2006 die Zinsen anheben werden", sagte Lagarde am Dienstag im indischen Mumbai. "Auch wenn dieser Prozess gut gesteuert wird, kann die voraussichtliche Volatilität an den Finanzmärkten zu höheren Stabilitätsrisiken führen."
ROUNDUP: Steuerzahlerbund listet 'absurde' Förderprojekte auf
BERLIN - Ob Millionen für spezielle Unterwasseranstriche, einen Süßstoffersatz oder Spiele-Apps: Im Bundeshaushalt gibt es nach Meinung des Steuerzahlerbundes neben den ganz großen Einsparposten auch viele kleine verzichtbare Beträge. In einer am Dienstag in Berlin vorgelegten Liste mit Streichvorschlägen zeigt der Verband Beispiele für die aus seiner Sicht unnötigen Ausgaben und "Auswüchse in der Subventionspolitik" auf - von "A wie Apfel-Birne-Hybrid bis Z wie zukunftsfähige Autos".
Japans Zentralbank belässt Geldpolitik unverändert
TOKIO - Die japanische Zentralbank lässt die Geldschleusen weit geöffnet und setzt den massiven Ankauf von Staatsanleihen unverändert fort. Das beschloss die Bank von Japan (BoJ) am Dienstag nach Abschluss zweitägiger Beratungen. Sie hatte erst Ende Oktober vergangenen Jahres die geldpolitischen Zügel weiter gelockert. Ähnlich wie die Europäische Zentralbank (EZB), die seit kurzem ebenfalls Staatsanleihen in gewaltigem Umfang kauft, will die Bank von Japan damit die Wirtschaft ankurbeln und die Inflation anheizen. Nachdem Japan jahrelang unter einer Deflation mit stetig fallenden Preisen gelitten hatte, strebt die Zentralbank mit Macht ein Inflationsziel von 2 Prozent an.
ZEW-Konjunkturerwartungen: Aufschwung gewinnt an Fahrt
MANNHEIM - Die Konjunkturerwartungen deutscher Finanzexperten haben sich erneut aufgehellt. Wegen der Geldschwemme der EZB, einer Rekordjagd am Aktienmarkt, einem günstigen Eurokurs und billigem Rohöl legten die Umfragewerte des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) weiter zu. Im März sei der Indikator für die Konjunkturerwartungen um 1,8 Punkte auf 54,8 Zähler gestiegen, teilte das ZEW am Dienstag in Mannheim mit. Dies ist der höchste Stand seit Februar 2014. Bankvolkswirte hatten allerdings mit einem stärkeren Anstieg auf 59,4 Punkte gerechnet. Die Lagebeurteilung verbesserte sich allerdings stark um 9,6 Zähler auf 55,1 Punkte. Dieser Umfragewert lag deutlich über den Markterwartungen.
Eurozone: Preise fallen wie erwartet
BRÜSSEL - Die Preise in der Eurozone sind im Februar wie erwartet nicht mehr so stark gefallen wie noch zu Jahresbeginn. Die jährliche Inflationsrate habe im Währungsraum wie schon in einer ersten Schätzung ermittelt bei minus 0,3 Prozent gelegen, teilte das europäische Statistikamt Eurostat am Dienstag mit. Experten hatten mit dieser Bestätigung gerechnet. Im Januar waren die Preise noch um 0,6 Prozent und damit so stark wie seit Juli 2009 nicht mehr gefallen.
EU-Kommissar Hill drückt bei Kapitalmarktunion aufs Tempo
FRANKFURT - EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill drückt bei Erleichterungen zur Kapitalaufnahme für Mittelständler aufs Tempo. Hohe Arbeitslosigkeit und Wachstumsschwäche drängten Europa zum Handeln, mahnte Hill bei einer Tagung am Dienstag in Frankfurt. Nach dem Willen der EU-Kommission sollen kleine und mittelständische Unternehmen leichter Geld am Kapitalmarkt aufnehmen können und nicht wie derzeit vor allem von Banken abhängig sein.
Unionsfraktion will über Bedenken gegen Erbschaftsteuer reden
BERLIN - Die Unionsfraktion will an diesem Donnerstag mit den Wirtschaftsverbänden über deren Kritik an der von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplanten Erbschaftsteuerreform debattieren. Eine "fraktionsoffene Sitzung" diene als "Dialogforum", um auch die CDU/CSU-Abgeordneten "mit dem Thema noch enger vertraut zu machen", sagte der Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Dienstag in Berlin. Es müsse nun diskutiert werden, wie die Reform der Erbschaftsteuer ausgestaltet werde.
Athen: Etatstabilisierung stockt - nur 0,3 Prozent Primärüberschuss
ATHEN - Griechenland macht bei der Haushaltsstabilisierung keine Fortschritte mehr. Im Jahr 2014 erzielte die Regierung einen sogenannten Primärüberschuss - also ein Haushaltsplus ohne Zinszahlungen - in Höhe von 0,3 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP). Das ursprüngliche Ziel des griechischen Konsolidierungsprogramms sah jedoch einen Überschuss von 1,5 Prozent des BIP vor. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Kreisen des Finanzministeriums. Die endgültigen Zahlen sollten im April vorliegen, hieß es. Es gebe einen Fehlbetrag in Höhe von gut zwei Milliarden Euro.
Branchenverband Acea: Autoverkäufe in der EU steigen weiter
BRÜSSEL - Niedrige Finanzierungszinsen und neue Modelle haben auch im Februar die Zahl der verkauften Autos in der Europäischen Union steigen lassen. Vergangenen Monat wurden 924 440 Neuwagen zugelassen und damit 7,3 Prozent mehr als vor einem Jahr, wie der Branchenverband Acea am Dienstag mitteilte. Damit setzte der europäische Automarkt seine seit inzwischen 18 Monaten laufende Erholungsphase fort. Mit Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und Spanien verzeichneten die fünf größten Einzelmärkte dieses Jahr bislang deutliche Zuwächse - teilweise aber gefördert durch staatliche Abwrackprämien. Außerdem konnten praktisch alle großen Marken von der Erholung profitieren.
Tsipras kommt nach Berlin - Schäuble rechnet mit Athen ab
BERLIN/ATHEN - Mitten in einer aufgeheizten Stimmung wegen der griechischen Schuldenkrise kommt der Athener Regierungschef Alexis Tsipras zu einem ersten offiziellen Besuch nach Berlin. Tsipras habe die Einladung von Kanzlerin Angela Merkel zu einem Besuch am kommenden Montag (23. März) angenommen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag mit. Merkel hatte am Nachmittag mit Tsipras telefoniert. Zugleich redete Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach den jüngsten Verwerfungen schonungslos Klartext.