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ROUNDUP: Eurobonds bleiben Reizthema zwischen Berlin und Paris

Veröffentlicht am 21.05.2012, 17:57
BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland und Frankreich streiten weiter über die Einführung von Eurobonds. Der neue französische Finanzminister Pierre Moscovici betonte am Montag bei seinem Antrittsbesuch in Berlin, Paris halte an der Forderung nach einer gemeinsamen Haftung bei Staatsschulden in Europa fest.

'Für uns ist das eine ganz wichtige Idee', sagte Moscovici nach seinem Treffen mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Frankreich werde das Thema am Mittwoch beim EU-Gipfel auf die Tagesordnung bringen. Der Gipfel mache nur Sinn, wenn über alles offen geredet werde. Dazu gehörten auch mehr Wachstumsimpulse für die Krisenländer, erklärte Moscovici. Die Bundesregierung lehnt Eurobonds ab.

Schäuble und Moscovici machten deutlich, dass beide Länder trotz Differenzen in Einzelfragen Schrittmacher bei der Bewältigung der Euro-Schuldenkrise bleiben wollen. 'Ein starkes handlungsfähiges Europa ist in unserem gemeinsamen Interesse', sagte Schäuble. Die deutsch-französische Achse sei zwar nicht alles in Europa. Beide Länder müssten auch Rücksicht auf kleinere Partner nehmen. Wenn Berlin und Paris aber nicht an einem Strang und in dieselbe Richtung zögen, werde es schwierig, Europa nach vorne zu bringen, so Schäuble. Moscovici sagte, wenn beide Länder voranschritten, gehe es Europa besser.

Beide Minister hoffen, dass in Griechenland nach den Neuwahlen Mitte Juni stabilere Verhältnisse herrschen. 'Wir wollen, dass Griechenland im Euro-Verbund bleibt', sagte Schäuble. An den strengen Vereinbarungen mit Athen könne jedoch nicht gerüttelt werden. Moscovici bemühte sich in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Schäuble um verbindliche Töne Richtung Athen. Reformen seien zweifelsohne notwendig. Allerdings müssten die Anstrengungen der Griechen auch anerkannt werden. Europa sollte den Griechen starke Signale senden und sie in der Rezession ermutigen, sagte der Franzose./tb/sl/DP/jsl

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