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De Maiziere verteidigt Vorstoß für Flüchtlingskontingente

Veröffentlicht am 21.09.2015, 11:40
© Reuters. De Maiziere verteidigt Vorstoß für Flüchtlingskontingente

Berlin, 21. Sep (Reuters) - Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat seinen Vorschlag für eine europaweite Deckelung der Flüchtlingszahlen gegen die scharfe Kritik des Koalitionspartners SPD und der Opposition verteidigt. Es handele sich um eine persönliche Initiative für einen Perspektivwechsel im europäischen Asylrecht, sagte der CDU-Politiker am Montag in Berlin. Es könnten nicht alle Flüchtlinge aus der ganzen Welt und diejenigen, die ihre wirtschaftliche Zukunft in Europa sähen, aufgenommen werden. "Deswegen schlage ich vor, dass wir uns in Europa auf Kontingente verständigen." Im großzügigen Umfang sollten dann Flüchtlinge aus Krisenregionen nach Europa geholt und zwischen den Ländern verteilt werden, ohne dass Schlepper daran verdienten.

Wenn das Kontingent in einem Jahr erschöpft sei, würden Flüchtlinge selbstverständlich auch künftig etwa aus Seenot im Mittelmeer gerettet, sagte de Maiziere. Nur sollten sie dann nicht nach Europa gebracht werden, sondern in Gegenden außerhalb Europas, wo sie "sicher und ohne Verfolgung" leben könnten.

Das deutsche Asylrecht bleibe davon unberührt, sagte der Minister. Dieses kenne keine Obergrenze. Wenn in Deutschland ein Antrag gestellt werde, werde dieser ordnungsgemäß geprüft.

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