Die US-Wahl ist vorbei, doch US-Präsident Donald Trump gesteht bis dato seine Niederlage nicht ein. Auch auf dem Klageweg wollte der Kandidat der Republikaner das Wahlergebnis gleich in mehreren Bundesstaaten anfechten. Im Bundesstaat Georgia wird nun noch einmal von Hand ausgezählt. Auf eine „Concession Speech“ von Trump dürfte man wohl vergebens warten. Selbst ein sanfter Übergang und eine ordnungsgemäße Vorbereitung wird dem Sieger und „President-Elect“ Joe Biden derzeit nicht möglich gemacht. In einem offiziellen Interview sprach der US-Außenminister Mike Pompeo gar von einer zweiten Amtszeit Trumps. Verwirrung und Entsetzen liegen in diesen Zeiten nahe beieinander. Man kann nur hoffen, dass sich bald alle demokratischen Kräfte besinnen und die USA wieder nach außen zu einer sehr soliden und souverän agierenden Demokratie werden lassen. Einen wochen- oder gar monatelangen Totalausfall in Washington kann man sich nun wirklich derzeit nicht leisten. Während sich in den USA die Demokraten und Republikaner gegenseitig Fehler vorwerfen und die Amerikaner gespalten wie nie zuvor wirken, lacht man sich in Peking möglicherweise ins Fäustchen. Wer auf die aktuellen BIP-Projektionen schaut, der erkennt ohnehin, wer besser durch die Corona-Krise gekommen ist - es ist China. In seinem Oktober-Update publizierte der Internationale Währungsfonds (IWF), dass China wohl die einzige Volkswirtschaft in 2020 sein wird, die wächst. Für 2020 geht der IWF von einem BIP-Plus von 1,9 Prozent aus, für 2021 gar von 8,2 Prozent. Auch die Proportionen in Bezug auf das globale BIP könnten sich in den nächsten Jahren zu Gunsten Chinas deutlicher verschieben. Man geht für das Jahr 2021 von einem Anteil von 26,8 Prozent aus und für 2025 schon von einem Anteil von 27,7 Prozent am weltweiten BIP aus. Kurzum: Chinas BIP zeichnet für wesentlich mehr als ein Viertel des gesamten, weltweiten BIPs verantwortlich. Diese Entwicklung wird man in den USA mit Argusaugen verfolgen, denn in 2020 schrumpft die US-Wirtschaft um voraussichtlich 4,3 Prozent und in 2021 dürfte sie sich lediglich um 3,1 Prozent erholen. Während sich die USA auf absehbare Zeit in einem Übergangsmodus befinden, feilen die Chinesen vehement an neuen Handelsbündnissen. 
China geht weitere Handelsabkommen ein - Schwerpunkt Asien-Pazifik
Ein Handelsabkommen zwischen China und Südkorea wurde schon 2015 unterzeichnet. Aktuell befindet man sich in den letzten Zügen für ein Freihandelsabkommen in der Region Asien-Pazifik. Das „RCEP“-Abkommen (Regional Comprehensive Economic Partnership) soll am 15. November 2020 unterzeichnet werden. Damit haben acht Jahre lange Verhandlungen tatsächlich noch die Ziellinie erreicht. Es ist ein riesiges Handelsabkommen, dass die Länder Japan, China, Südkorea, Australien, Neuseeland und die ASEAN-Länder Vietnam, Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Malaysia in Asien-Pazifik beinhaltet. Für Japan ist es das erste Handelsabkommen, dass auch China mit umfasst. Insgesamt repräsentiert der in diesem Abkommen vereinte Block rund ein Drittel des globalen BIPs und steht für das weltweit größte Handelsabkommen. Indien ist nicht mit an Bord. Chinas Präsident Xi Jinping will nun auch die Verhandlungen um eine Freihandelszone zwischen Japan, Südkorea und China intensivieren. In seiner am 03. November sprach Xi auch davon, Chinas Wirtschaft für ausländische Unternehmen weiter öffnen zu wollen. Doch diese „Kassette“ hat man schon öfters gehört - nun sollten auch Taten folgen.
Kritik an Management der Corona-Krise, am Umgang mit den Uiguren, mit Hongkong und Taiwan sorgt für Verstimmung in Peking
Vor allem ein umfassendes Handelsabkommen zwischen China und der EU würde Xi Jinping schon recht schmecken. Bis dato wird dies aber wohl eher nichts, denn Brüssel fordert von Peking auch Zugeständnisse. Man muss dazu sagen, die Problematik der Zugeständnisse liegen klar auf der Seite Pekings - besonders China muss sich also bewegen. Zumindest ein sogenanntes Investitionsabkommen könnte zuvor geben. Viellicht steht dieses Abkommen bis zum Ende des Jahres zur Unterschrift bereit. Das hängst aber in erster Linie an wichtigen Themen, wie dem Marktzugang für europäische Unternehmen in China. Die Hürden für europäische Konzerne der Digitalbranche, des Sektors Gesundheit und Elektromobilität sind in China viel zu hoch. Es geht aber vor allem auch um Regelungen in Bezug auf problematische Themen, wie Technologietransfer, den Schutz von Marken und regionalen Bezeichnungen und den Schutz geistigen Eigentums. Schon im September 2010 nahm man Verhandlungen auf, um über den Schutz geografischer Angaben zu verhandeln. Man sieht also wie elend langsam die Mühlen zwischen Brüssel und Peking mahlen. Es werden also keine Lösungen über Nacht zu erwarten sein. An einem Investitionsabkommen zwischen der EU und China wird schon seit 2014 verhandelt. Es wird nicht mit der Brechstange verhandelt und es ist eigentlich auch ziemlich egal, ob der Präsident im Weißen Haus nun Trump oder künftig Biden heißt, denn auch in Brüssel sieht man China als „systematischen Rivalen, der die Menschenrechte verletzt und das Welthandelssystem für seine Vorteile nutzt, während es seinen eigenen Markt so gut wie verschlossen hält“, wie einem Bericht des Redaktionsnetzwerkes Deutschland zu entnehmen ist. Damit eines nochmals klar ist. Die EU und China verhandeln erst einmal über ein Investitionsabkommen. Sollte dieses nämlich nicht unterschriftsreif werden, so braucht man Gespräche über ein mögliches Freihandelsabkommen zwischen der EU und China erst gar nicht zu starten. Ein Abkommen wäre aber für beide Seiten ratsam, denn gemäß der Handelsdaten der EU-Handelskammer wurden in 2019 täglich Waren im Wert von rund 1,5 Milliarden Euro zwischen China und der EU gehandelt. Damit ist China für die EU nach den USA der wichtigste Partner. Für China ist die EU der größte Handelspartner. Es geht folglich um sehr viel!
Handelspartner werden es schwer haben - China stellt sich seit vielen Jahren weltweit immer breiter auf - Expansion auf allen Gebieten
Nicht nur aus rein volkswirtschaftlicher Sicht, sondern auch aus der Sicht der Außenpolitik, Strategie und Planung macht Peking im Vergleich zu Washington schon seit einigen Jahren einiges richtig, nämlich sehr langfristige Planung. Es ist vor allem durchgehend der sprichwörtliche „rote Faden“ zu erkennen. Im Vergleich zu den USA hat China in erster Linie einen Systemvorteil - die kommunistische Partei unter ihrem Führer Xi Jinping bestimmt ohne „Wenn und Aber“ wo es lang geht. Es gibt nicht nur Fünfjahrespläne, sondern auch sehr langfristige Pläne und Strategien für Chinas Expansion. Diese beziehen sich übrigens nicht nur auf rein wirtschaftliche Konzeptionen, sondern sind leider auch immer wieder militärischer Natur. Es wird enorm Druck auf die Nachbarstaaten ausgeübt (auch auf Taiwan) und es werden militärische Basen geschaffen, wie zum Beispiel auf den Paracelsus-Inseln. Chinas Jahrhundertprojekt ist aber zweifelsohne die „China´s One Belt, One Road initiative“ - das Projekt der neuen Seidenstraße. Es ist mehr als nur ein wirtschaftliches Programm. Die großen Schritte zur neuen Hegemonialmacht China gelten als gemacht.
Auch militärisch geht es zum Ärger der USA voran. Chinas erste Militärpräsenz in Afrika in Djibouti (Horn von Afrika) verdeutlich Chinas Anspruch militärisch zu expandieren. Djibouti liegt an einer der weltweit wichtigsten maritimen Straßen (Rotes Meer, Golf von Aden, Indischer Ozean) für den internationalen Güterverkehr von Containerschiffen und Öl- und Gas-Tankern. Der Einfluss Chinas in einer Reihe von afrikanischen Ländern ist ohnehin heute schon sehr groß, sowohl wirtschaftlich, politisch und auch militärisch. Die chinesische Einflussnahme könnte sich künftig parallel zum Projekt „Seidenstraße“ allein auf bis zu 40 Häfen in der Sub-Sahara-Region Afrikas ausdehnen und dürfte zunächst der wirtschaftlichen Expansion dienen. Hinzu addiert sich dann die Bildung und Steuerung des politischen Willens in den jeweiligen afrikanischen Ländern, indem man den Ländern sündhaft teure Projekte aufs Auge drückt und dafür auch die Kredite durch staatliche chinesische Banken bereitstellt. Auch bei Projekten im Rahmen der Entwicklung der Seidenstraße war dies bis dato nicht anders. In Afrika haben die USA in den letzten Jahren tatsächlich wohl etwas geschlafen, denn die Chinesen unterminieren die US-Präsenz in Afrika mittlerweile und haben bereits großen Einfluss auf die afrikanischen Nationen im Bereich politischer Institutionen. Übrigens: Die Regiering von Djibouti stand in Peking schon in 2018 mit über 1,5 Milliarden US-Dollar an Krediten „in der Kreide“. Bis heute könnten sich die Schulden wohl eher erhöht haben. China „kauft“ sich also in Afrika offenbar auch ein und könnte in den nächsten Jahren die Präsenz vor Ort nochmals militärisch stärken, weil man vordergründig die für China strategisch wichtigen Häfen sichern und damit chinesische Asset schützen will. Diese Assets erstrecken sich auch auf Bodenschätze und weitere Ressourcen wie landwirtschaftliche Produkte und sogar auf Waffenverkäufe an afrikanische Staaten. China gilt nach Russland als der größte Waffenverkäufer auf dem gesamten afrikanischen Kontinent. Überhaupt hat man die USA als Afrikas größter Handelspartner schon lange abgehängt. Peking dirigiert in 51 von 55 afrikanischen Staaten eine Vielzahl von Entwicklungsprojekten, zivile Projekte, große Bauprojekte und mehr. Afrika ist aufgrund der jungen Durchschnittsbevölkerung und einer Gesamtbevölkerung von schätzungsweise rund 1,3 Milliarden Menschen auch ein großer Markt für China, auch für den „Export“ chinesischer Güter und immer mehr auch digitaler Prozesse. Man muss hier nicht phantasieren, sondern kann sich sicherlich denken, dass es nicht viele Jahrzehnte braucht, bis ein Gros der afrikanischen Länder chinesisch indoktriniert wurde. Dies würde final wohl auch die Abkehr von eher demokratischen Strukturen hin zu autoritären Systemen unter der „Vasallenschaft“ Chinas bedeuten.
Pekings digitale Seidenstraße
Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis China die USA als weltweite größte Volkswirtschaft abhängt. Auch wenn man dies in Washington vielleicht anders sehen mag, so dürfte gerade die Corona-Krise eher China in die Hände gespielt haben. In einem anderen Feld könnte man die USA schon recht bald abhängen, nämlich als digitale Ökonomie. Betrachtet man sich die schiere Masse an chinesischen Nutzern, so mag dies verwundern, dass man die USA nicht schon längst vom Thron gestoßen hat. Ob im Bereich Onlinehandel, Online-Payment oder auch generell im Bereich 5G-Infrastruktur - China hat eine dominierende Rolle eingenommen. Die fortschreitende Digitalisierung und die Masse der chinesischen Nutzer bietet auch noch einen weiteren Vorteil und zwar im Forschungsinstitut- und Entwicklungsfeld „Künstliche Intelligenz“ (KI). Aufgrund der massiven Nutzung von Onlinehandel und Online-Payment-Lösungen sind auch enorme Datenmengen zur Analyse vorhanden. Diese Datenmengen können die chinesischen KI-Algorithmen noch viel schneller und besser trainieren helfen, um sie noch effektiver zu machen. Sieht man das Ganze, so dürfte China im Bereich künstlicher Intelligenz, Digitalisierung, Automation und Robotik und auch im Bereich „Industrie 4.0“ aufgrund des schon recht fortgeschrittenen Ausbaus der 5G-Infrastruktur große Fortschritte gemacht haben. Chinas digitale Ökonomie ist schon längst zum Exportschlager geworden. Umgekehrt schottet sich China weiterhin ab, was den internationalen Wettbewerb im Reich der Mitte so gut wie ausbremst. Fairer Wettbewerb - das gibt es in China ohnehin nicht. Chinas Wirtschaftspolitik kennt nur einen Weg, den chinesischen Weg. International geht Peking neben der „Belt and Road Initiative“ (BRI) auch den Weg der „Digital Silk Road“ (DSR). Wer weiß was die Zukunft bringt, am Ende könnte es ein final zweigeteiltes Internet sein, ein westliches nach dem bekannten Vorbild der USA (und wie wir es heute noch kennen) und ein chinesisches Internet.
Die besondere Stärke der chinesischen Digitalwirtschaft sollte Washington aufhorchen lassen, denn schon in einem im August 2017 veröffentlichten Research des Beratungshauses McKinsey „China´s Digital Economy a leading Global Force“ wird schnell klar, wie dominierend China in diesem so wichtigen Wirtschaftszweig ist. In 2017 stand China schon für 40 Prozent aller globalen Onlinehandelstransaktionen und wies damit einen weltweit höheren Anteil als Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Japan und die USA gemeinsam auf. Bezieht man sich nur auf Online-Payments, so verweist China die USA um ein Vielfaches, also meilenweit auf die Plätze. Die Dominanz zieht sich von der rein digitalen Wirtschaft hin zur digitalen Infrastruktur. Nicht umsonst sanktionierte die USA „Huawei“ immer wieder und schneidet staatlich chinesische und staatsnahe chinesische Konzerne von der Chip-Versorgung ab. Damit bremsen sie die Chinesen vielleicht aus, aber wenn auch nur um ein paar Monate bis eins oder zwei Jahre. Allein „Huawei“ verfügt über die meisten Patente im Bereich 5G. Insgesamt wird dies China extrem voranbringen und dürfte sich auch immens auf Bereiche wie „autonomes Fahren“, „Internet der Dinge“ (IoT) oder „Augmented Reality“ auswirken. Durch den zeitlichen Vorsprung, den sich China im Bereich 5G und auch der digitalen Ökonomie verschafft hat, könnten chinesische Dienstleister und Entwickler mitunter auch eher zum „First Mover“ werden und ihre Dienstleistungen in andere Länder exportieren. Hier addieren sich nun auch die Projekte „Seidenstraße“ und „digitale Seidenstraße“ hinzu. In diesem Zusammenhang könnten sich die chinesischen Technologiekonzerne einen enormen Markt von Asien/Eurasien und vor allem auch in Afrika an Land ziehen. Sollte es China tatsächlich schrittweise gelingen seine 5G-Infrastruktur, Internet-Infrastruktur, Onlinehandelsstrukturen und vor allem Technologiestandards auch nur in der Hälfte aller Seidenstraßen-Länder und afrikanischen Ländern durchzusetzen, so haben die USA und auch westliche Länder nicht nur wirtschaftlich das Nachsehen, sondern aller Voraussicht auch nachrichtendienstlich betrachtet gehörigen Sicherheitsprobleme am Hals.
In China verfolgt man einfach stur seine planwirtschaftlich aufgesetzten Ziele und die hat man immer von langer Hand geplant. In Peking dirigierte man schon im Jahr 2015, wo man in Bezug auf Digitalisierung, 5G, KI, IoT und mehr sein will und in diese Forschung- und Entwicklungsfelder steckte man im Reich der Mitte beinahe dreistellige Milliarden-US-Dollar-Beträge. In der gleichen Zeit bläst man zum Beispiel in der Europäischen Union ähnliche Beträge für ganz andere Felder zum Fenster raus. Es bleibt fraglich, ob die EU es jemals schaffen wird, China auch nur ansatzweise im Bereich der digitalen Ökonomie wieder einzuholen. Noch haben zumindest die USA die Chance sich ihren Spitzenplatz noch eine Weile zu erhalten. Künftig werden die Anrainerstaaten der „Seidenstraße“ vielleicht überwiegend nur chinesische Technik, Datacenter, Clowd-Dienstleistungen und mehr nutzen. Es wäre also durchaus vorstellbar, dass man in den meisten Seidenstraßen-Ländern künftig das chinesische digitale Ökosystem vorfindet. Mit der immer größeren Anzahl der Nutzer auch außerhalb Chinas würden dann auch die chinesischen Datenpools immer voluminöser werden und chinesische KI-Algorithmen füttern. Ob der internationale Wettbewerb da mithalten kann? Wohl kaum, denn es ist kein fairer Wettbewerb, sondern staatlich gesteuerte Technologieherrschaft „Made in China“.
Ungleicher könnten die Systeme USA und China gar nicht sein. Chinas Technologiekonzerne werden staatlich unterstützt und gleichzeitig werden ausländische Konzerne im Bereich der digitalen Services ausgebremst, sehr hohen Restriktionen ausgesetzt oder gleich verboten. Auch das chinesische Internet ist stark reglementiert (unfrei). Der Pekinger Datenkrake sitz und wacht über sämtliche Inhalte und übt eine ultrastarke Zensur aus. Google (NASDAQ:GOOGL) braucht es in China nicht mehr, das macht ohnehin alles „Baidu (NASDAQ:BIDU)“. Selbst Amazon (NASDAQ:AMZN) kam in China nicht klar, „Alibaba (NYSE:BABA)“ ist der von Peking gewollte Platzhirsch. Eine Liste mit solchen Beispielen wäre ellenlang - es läuft immer nach dem gleichen Muster ab. 
Chinas Wechselkursregime - Peking steuert den Renminbi nach Belieben
Der chinesische Renminbi (RMB) (die Zähleinheit ist der Yuan) wird seit 1994 immens durch die chinesische Regierung vor allem gegenüber dem US-Dollar gesteuert. Chinas Exportwirtschaft bekam durch ein zum Greenback günstigeres Wechselkursverhältnis schon oft einen zusätzlichen Währungsvorteil. Aber auch Aufwertungsperioden gab es immer wieder: Von Juli 2005 bis Juli 2008 erlaubte die chinesische Zentralbank PBoC ein Erstarken des RMB um 21 Prozent gegenüber dem US-Dollar. Praktisch: Aufgrund der Finanzkrise fror man den Wechselkurs im Juli 2008 bis Juni 2010 einfach auf rund USD/RMB 6,83 Yuan ein. Solche Manöver gab es seitdem immer wieder. Im derzeitigen - aus der Sicht Chinas - Post-Corona-Umfeld setzt die PBoC eine Aufwertung des Renminbi durch. Die Renditen chinesischer Staatsanleihen liegen im Vergleich zu den US-Treasuries deutlich höher und durch die Öffnung Chinas für ausländische Großinvestoren, werden auch chinesische Staatsanleihen von ausländischen Pensionsfonds zum Ziel. Auf Sicht der nächsten 6 bis 12 Monate wäre mit einem Wechselkursverhältnis von bis zu USD/RMB 6,30 Yuan zu rechnen, wie zum Beispiel der Experte von UBS (SIX:UBSG) Global Health Management, Wayne Gordon, zu zitieren ist. Wells Fargo geht von USD/RMB 6,50 Yuan aus und Goldman Sachs (NYSE:GS) von einem Kursverhältnis von USD/RMB 6,70 Yuan, wie der Experte von Goldman Sachs Zach Panda ausführte. Sim Moh Siong von der Bank of Singapore geht von einem Kursverhältnis von USD/RMB 6,55 Yuan auf Sicht der nächsten 12 Monate aus. Derzeit liegt der Kurs bei rund USD/RMB 6,62 Yuan. Auf längere Sicht könnte der Renminbi weiter zulegen und vor allem die Nutzung des US-Dollars könnte im asiatischen Raum zurückgehen. Durch das „RCEP“-Abkommen könnten viele Geschäfte auch direkt in Yuan-Beträgen abgewickelt werden. Die schrittweise Entkopplung vom US-Dollar ist aber nicht eine Frage von Monaten, sondern eher von Jahren bis über einem Jahrzehnt. Sollte sich das „System China“ durchsetzen, droht dem US-Dollar der globale Abstieg.
Fazit
Mit recht reibungslosen Verhandlungen bei Handelsabkommen mit der EU ist nicht zu rechnen. Auch könnte es für die Europäische Union eine heikle Mission werden, sich halbwegs neutral zwischen den beiden Supermächten USA und China zu positionieren, ohne dabei wirtschaftliche Erfolge mit China in Rauch aufgehen zu lassen. Chinas Bestreben nach weiteren Handelsabkommen und Freihandelszonen geht Stück für Stück auf. Nach dem Handelsabkommen mit Südkorea in 2015, kam nun das „RCEP“-Abkommen zu Stande, dass am 15. November 2020 nur noch zur Unterzeichnung ansteht. An der Schaffung eines speziellen Abkommens zwischen China, Japan und Südkorea ist man dran. China beschleunigt zumindest tatsächlich seine Bestrebungen internationale Abkommen zu erzielen. Der chinesische Renminbi wird davon auf längere Sicht von mehreren Jahren profitieren und auch am weltweiten Devisenmarkt einen höheren Marktanteil erzielen können.
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